• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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3. Oktober 2017 Redaktion

Enquetekommission zu Treuhand-Unrecht als Beitrag zur Aufarbeitung und inneren Einheit / zum 3. Oktober 2017

Zum Tag der Deutschen Einheit 2017 erkläre ich: DIE LINKE will für diese Wahlperiode des Deutschen Bundestages die Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhandanstalt. Ich fordere insbesondere die SPD auf, dieses Anliegen zu unterstützen. Ich wiederhole anlässlich des Tages der Deutschen Einheit gerne: Es... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein

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2. Oktober 2017 Redaktion

Sachsen braucht soziale Erneuerung statt Rechtskurs – rechte CDU hat AfD groß gemacht, Tillich auf Abwegen

Zu der Diskussion über die aktuellen umstrittenen Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) zum Kurswechsel seiner Partei erkläre ich: Herr Tillich sieht also die Botschaft des sächsischen Wahlausgangs mit der AfD als stärkster Partei darin, „dass Deutschland Deutschland bleiben“ muss. Das ist mehr als... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Regierung

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29. September 2017 Redaktion

Kupfer will wohl AfD rechts überholen – Tillich schaut blau-braunem Desaster tatenlos zu

Zur „Wahlauswertung“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer erkläre ich: Herr Kupfer bleibt dem ewigen Prinzip der Sachsen-CDU treu: Wir machen (fast) alles richtig, schuld an Problemen sind andere. Der CDU-Fraktionschef verteidigt den CDU-Finanzminister, obwohl genau der dafür verantwortlich ist, dass Schulen und Polizei... Weiterlesen

Kategorie: Wahlen

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29. September 2017 Redaktion

Ossiland in Wessihand – Raj Kollmorgen ist Gast der Linksfraktion – Werden Herzensthema Osten wieder stärker vertreten

„Wer beherrscht den Osten – wem gehört der Osten – Zukunft für den Osten?“ Dazu referierte in dieser Woche der Soziologe Prof. Dr. Raj Kollmorgen in der Linksfraktion. Ich erkläre zu den Schlussfolgerungen: Ich danke Raj Kollmorgen für viele spannende Einsichten! Wer regiert den Osten? In vielen Bereichen immer noch vor allem... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein

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27. September 2017 Redaktion

Frau Petry ist rechtsnationalistische Brandstifterin – Schmierentheater mit Stühlerücken im sächsischen Landtag

Zum Stühlerücken am rechten Rand des Landtags erkläre ich: Es ist kein Verlust für den Landtag, wenn sich die AfD-Fraktion selbst zerlegt, da sie bisher zu sachlichen Debatten über Lösung von Problemen nichts beigetragen hat. Allerdings kann das Schmierentheater, das Frau Petry gerade abzieht, nicht unwidersprochen bleiben. Frau Petry... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Parlament

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