• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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18. August 2017 Redaktion

Bautzener CDU-Landratsvize Gefahr für Sicherheit – Tillich und Harig müssen sich von Witschas trennen

Zu den Enthüllungen des MDR und der „Sächsischen Zeitung“ über die langwährende vertrauliche Kommunikation zwischen dem stellvertretenden Bautzener CDU-Landrat Udo Witschas und einem führenden Nazi des Landkreises erkläre ich: Ein stellvertretender CDU-Landrat und ein führender Nazi stimmen offenbar nicht nur regelmäßig ihre... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein

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17. August 2017 Redaktion

Lehren aus Landesbank-Crash: Lieber Milliarden für Mobilität / CDU muss Verantwortung übernehmen!

Zehn Jahre nach dem Zusammenbruch und Notverkauf der Sachsen LB erkläre ich:  „Eines der größten Probleme des Auseinanderdriftens von Stadt und Land, von Metropolen und ländlichem Raum, in Sachsen ist der unzureichende und für die Nutzer zu teure öffentliche Nahverkehr. Wenn es möglich ist, insgesamt 2,75 Milliarden Euro für die... Weiterlesen

Kategorie: Finanz- und Wirtschaftspolitik

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16. August 2017 Redaktion

Zu wenig öffentlicher Verkehr, zu viel Bürokratie – Sachsen vor Ort von CDU-Politik blockiert

Als Fazit meiner diesjährigen Sommertour mit rund 30 Vor-Ort-Terminen in allen Regionen Sachsens erkläre ich:   Das Gegeneinander von „Stadt und Land“ in der öffentlichen Diskussion muss von einem Miteinander zum Wohle der Menschen, unabhängig von ihrem Wohnort, egal ob Metropole, Kleinstadt oder Dorf, abgelöst werden. Wichtig sind... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Soziales, Umwelt, Wirtschaftspolitik

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14. August 2017 Redaktion

Allianz für Ostdeutschland muss Spätfolgen falscher Weichenstellungen der „Allianz für Deutschland“ korrigieren

Zur Vorstellung des Positionspapiers von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi, „Allianz für Ostdeutschland“, erkläre ich:   Die falschen Weichenstellungen durch die 1990 von der konservativen „Allianz für Deutschland“ dominierten Politik der Noch-DDR machen heute eine „Allianz für Ostdeutschland“ erforderlich: Statt einer... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Soziales

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8. August 2017 Redaktion

Ich schließe meine Sachsen-Sommertour in Leipzig, Bautzen und Görlitz ab – auch Termin im Conne Island geplant

Ich schließe in der kommenden Woche meine Sachsen-Sommertour ab und erkläre: „Auch bei meiner diesjährigen Sommertour geht es darum, welche politische Unterstützung sich die Menschen im Kampf um mehr Lebensqualität wünschen. Ich freue mich auf weitere Besuche bei vielen Engagierten, die sich für die Gesellschaft und ihren Zusammenhalt... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Fraktion

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