• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

  • Archive

  • Kategorien

  • Meta

28. Juli 2016 Redaktion

Zu Merkel: Kein Plan gegen Fluchtursachen und für Integration erkennbar

Zur heutigen Wortmeldung von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Es ist gut, dass die Bundeskanzlerin die vielen „unschuldigen Flüchtlinge“ vor Vorverurteilungen in Schutz nimmt. Auch angesichts mancher unsäglicher Äußerung der letzten Tage, leider auch aus den Reihen der sächsischen CDU. Von der avisierten möglichen Einbeziehung der... Weiterlesen

Kategorie: Europäisches, Innenpolitik

Schlagwörter: , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

15. Juli 2016 Redaktion

Nicht vor Terror zurückweichen – Grundrechte verteidigen, Brüderlichkeit statt Ausgrenzung leben!

Zur Gewalttat, die in der vergangenen Nacht in Nizza verübt worden ist und mehr als 80 Menschenleben forderte: Wir haben die Nachrichten aus Nizza mit großer Bestürzung aufgenommen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Diese erneute – mutmaßlich terroristisch motivierte – Gewalttat lässt uns alle fassungslos... Weiterlesen

Kategorie: Europäisches

Schlagwörter: , , , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

24. Juni 2016 Redaktion

Zum Brexit: „Partei ergreifen für eine soziale europäische Idee!”

Zum Ausgang des Referendums über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union: Das ist kein guter Tag für die Europäische Union und noch weniger für eine soziale, europäische Idee. Und ich glaube auch nicht, dass es ein guter Tag für Großbritannien ist. Wahrscheinlich wird der Brexit nicht nur das Ausscheiden... Weiterlesen

Kategorie: Europäisches

Schlagwörter: , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

22. Juni 2016 Redaktion

Verhalten des Landtagspräsidenten selbstherrlich und hilflos – Erklärung zu Ausfällen der CDU gegen LINKE abgelehnt

Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) lehnte das Verlangen der Linksfraktion ab (nach Paragraph 91 der Geschäftsordnung des Landtags), vor Eintritt in die Tagesordnung der heutigen Parlamentssitzung eine Erklärung zu den ungeahndeten extremen Ausfälligkeiten aus der CDU-Fraktion gegen Abgeordnete der LINKEN abzugeben. Die Weigerung des... Weiterlesen

Kategorie: Demo, Fraktion, Parlament

Schlagwörter: , , , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

20. Juni 2016 Redaktion

Eröffnung Preisverleihung „Willkommenspreis“ der Linksfraktion 2016

Wer über die Vertreibung von Deutschen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges reden will, darf über den deutschen Überfall auf die Sowjetunion nicht schweigen. Ihm folgte nach Einschätzungen aus der Wissenschaft der „ungeheuerlichste Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt Die Schlacht von... Weiterlesen

Kategorie: Fraktion, Kommunal, Soziales

Schlagwörter: , , , , , , ,

Kommentare: Keine Kommentare