• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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22. November 2016 Redaktion

SachsenTREND: „Bundesweiter Trend zeichnet sich auch in Sachsen ab”

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des SachsenTRENDs von infratest/dimap im Auftrag des MDR: Die Ergebnisse des aktuellen SachsenTRENDs können angesichts der bundesweiten Entwicklung nicht überraschen. Was in anderen ostdeutschen Bundesländern in Wahlergebnissen zu sehen war, zeichnet sich für Sachsen in der Umfrage ab. Sachsen ist... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein

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21. November 2016 Redaktion

Bundespräsidenten-Kandidat Butterwegge auch als Wahlmann aus Sachsen für Bundesversammlung nominieren

Zur Nominierung von Christoph Butterwegge als Kandidat der LINKEN für die Wahl des Bundespräsidenten: Christoph Butterwegge ist eine starke Stimme für die Überwindung der sozialen Spaltung der Gesellschaft. Gerade in Sachsen ist durch die jahrzehntelange Niedriglohnpolitik unter Führung der CDU Armut keine Randerscheinung, sondern ein... Weiterlesen

Kategorie: Regierung, Wahlen

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21. November 2016 Redaktion

„Wer zu spät geht, den bestraft das Leben“

Zur Ankündigung Angela Merkels, zum vierten Mal für eine Kanzlerschaft zu kandidieren: Angela Merkel will es also noch einmal machen. Man fragt sich nur: Wozu? Was will diese Kanzlerin nach dann 12 Jahren Kanzlerschaft noch erreichen? Ich jedenfalls erwarte keinen neuen Aufbruch, sondern ein klares „Weiter so“, wofür immer dies dann bei... Weiterlesen

Kategorie: Regierung, Wahlen

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21. November 2016 Redaktion

Dresden.Respekt: „Gemeinsam, aber jeder dort, wo er steht.“

Heute hat sich in Dresden ein neues Bündnis unter dem Label „Dresden.Respekt“ vorgestellt. Unter diesem gemeinsamen Label wollen VertreterInnen aus Verbänden, Wirtschaft und Parteien von der LINKEN bis zur CDU gemeinsam für die demokratischen Werte unserer Gesellschaft eintreten. Dazu erkläre ich, als einer der Mitzeichner des... Weiterlesen

Kategorie: Demokratie, Innenpolitik

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9. November 2016 Redaktion

Landtagssitzung am 9. November – Sachsen braucht Tag der Besinnung nach den vielen Bildern des Hasses

Morgen ist der wohl geschichtsträchtigste Tag unseres Landes. Er steht für die Ausrufung der Republik (1919), den dagegen gerichteten Hitler-Putsch (1923), den Zivilisationsbruch und die Reichspogromnacht (1938), den Fall der Mauer 1989. Da der Sächsische Landtag morgen zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, erwarten wir, dass der... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik, Parlament

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