• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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8. Mai 2016 Redaktion

Zum 8. Mai: Erinnerung mahnt uns zu Frieden und menschlichem Miteinander

Anlässlich des 71. Jahrestags der Befreiung Europas vom nationalsozialistischen Deutschland:  Am 8. Mai jährt sich zum 71. Mal der Tag der Befreiung Europas vom Faschismus. An diesem Tag endete 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation des Dritten Reiches der 2. Weltkrieg, ein Krieg der unter Verantwortung Deutschlands  60 Millionen... Weiterlesen

Kategorie: Europäisches

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1. Mai 2016 Redaktion

Zum 1. Mai: „Kampf um gutes Leben für alle heißt auch, Zeichen gegen braunen Ungeist zu setzen“

Manch einer hält Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, für Brauchtum und Relikt aus anderen Zeiten. Und ja, die Forderung nach dem Acht-Stunden-Tag, die über 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter am 1. Mai 1890 zu ihren ‚Maispaziergängen‘ im Kaiserreich auf die Straße brachten, ist heute längst Realität. Doch... Weiterlesen

Kategorie: Demo, Partei

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26. April 2016 Redaktion

Zum Verfassungsschutzbericht: „Frühwarnsystem“ funktioniert nicht/Amt ist Teil des Problems

Das Landesamt für Verfassungsschutz läuft gefährlichen Entwicklungen in der Regel hinterher, sofern es sie überhaupt erkennt. Die mutmaßliche rechte Terrorzelle in Freital hatte man „nicht auf dem Schirm“. Die Behörde braucht offenbar Nachhilfe in Sachen Medienkompetenz, Schwerpunkt: soziale Netzwerke! Den Titel „Frühwarnsystem“... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik

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20. April 2016 Redaktion

Im Landtag: Zur Forderung der LINKEN nach Sofortprogramm für Winzerinnen und Winzer

Meine Rede und die Rede von Dr. Jana Pinka, Sprecherin für Umweltpolitik und Ressourcenwirtschaft, zu unserem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzerinnen und Winzer bereitstellen – Gefährdung für den Fortbestand des Weinbaugebietes Meißen (Elbtal) als... Weiterlesen

Kategorie: Finanz- und Wirtschaftspolitik, Gesundheitspolitik

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9. April 2016 Redaktion

Sächsischer Weinbau am wirtschaftlichen Abgrund – Linksfraktion fordert sofortiges Hilfsprogramm

Zur Titelgeschichte „Sächsische Winzer kämpfen ums Überleben“ der „Sächsischen Zeitung“ von heute: Durch mangelhafte behördliche Information wurde eine rechtzeitige Schadensbegrenzung verunmöglicht. Deshalb ist die Landespolitik nun in einer Mithaftung. Dabei geht es natürlich zunächst um unzählige betroffene Winzerinnen und... Weiterlesen

Kategorie: Finanz- und Wirtschaftspolitik

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