• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

  • Archive

  • Kategorien

  • Meta

17. Januar 2017 Redaktion

Kampf gegen Menschenfeindlichkeit gewinnt man nicht vor Gericht / zum gescheiterten NPD-Verbotsantrag

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, den Verbotsantrag gegen die NPD zurückzuweisen: Mit einem Verbot hat eh niemand ernstlich gerechnet. Nach dem Urteil ist vor dem Urteil – die Bekämpfung der extremen Rechten ist und bleibt gerade auch in Sachsen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, kein Gericht kann das ersetzen. Trotz herber... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik

Schlagwörter: , , , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

11. Januar 2017 Redaktion

NATO-Truppenbewegungen: Aufrüstungsspirale hilft niemandem, auch nicht Osteuropa

Schon bei der Stationierung der NATO-Truppen, die jetzt turnusmäßig abgelöst werden, haben wir gesagt: Solche Bedrohungsszenarien passen in einen neuen Kalten Krieg, den niemand wollen darf. Ich verstehe das Sicherheitsbedürfnis osteuropäischer Staaten. Allerdings hilft es auch ihnen nicht, wenn sich die imperialen Mächte im Ringen um... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein

Schlagwörter: , ,

Kommentare: Keine Kommentare

14. Dezember 2016 Redaktion

Rede zur abschließenden Beratung des Haushaltsplanes 2017/2018 für den Freistaat Sachsen

Herr Ministerpräsident, Sie erleben mich nach Ihrer Rede ein wenig überrascht. Aber es ist ja die Zeit von Geschenken und damit von Überraschungen. Sie haben Sätze gesagt, die ich so von Ihnen noch nicht gehört habe. Okay, Herr Ministerpräsident, offenbar ist Ihnen klar geworden, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann, nicht... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik, Parlament, Regierung

Schlagwörter: , , , , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

25. November 2016 Redaktion

Linke in Europa muss sich vernetzen als Antwort auf den Rechtsruck

Zur internationalen Netzwerkkonferenz der Linksfraktion in Zittau erklärte ich:   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich sehr, Sie und euch heute im Rahmen dieser internationalen Netzwerkkonferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hier in Zittau begrüßen zu dürfen. Mit der... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Europäisches

Schlagwörter: , , , , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

24. November 2016 Redaktion

Begrüßungsrede bei der Veranstaltung „Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) – Chance oder Canadian Rodeo für Sachsen?“

Wir wissen, dass Europa, die Welt und Sachsen schon gar nicht, so bleiben können und werden, wie sie sind. Verstärkt durch die weltweite Flucht und die Migration von Abermillionen Menschen brechen soziale und politische Grundprobleme weiter auf. Wir befinden uns in einem globalen Krisenmodus. Dieser offenbart, mit den Worten von Hartmut... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Demokratie

Schlagwörter: , , , , ,

Kommentare: Keine Kommentare