Liebe Genossin­nen und Genossen, sehr geehrte Damen und Her­ren,

ich möchte Euch und Sie her­zlich zur nun­mehr 9. Armut­skon­ferenz der Frak­tion DIE LINKE im Säch­sis­chen Land­tag unter dem Titel:

„Kinder­ar­mut bekämpfen – soziale Her­aus­forderun­gen ersten Ranges“ in Leipzig ganz her­zlich begrüßen.

Die 8. Armut­skon­ferenz unser­er Frak­tion vor einem Jahr fand in Zwick­au statt. Am gle­ichen Tag ging einige hun­dert­tausend auf die Straße um gegen CETA und TIPP zu demon­stri­eren. Dies­mal haben wir bess­er geplant, die Demon­stra­tio­nen gegen CETA und TIPP find­en erst näch­ste Woche statt, unter anderem hier in Leipzig.

Andrea Nahles sagte kür­zlich in einem Inter­view, dass Armut rel­a­tiv ist, wenn man es mit früher ver­gle­icht oder mit der Lage in anderen Län­dern. Bere­its vor eini­gen Jahren hat sie die übliche Armuts­de­f­i­n­i­tion, ‘wer weniger als 60% des durch­schnit­tlichen Net­to-Einkom­mens zur Ver­fü­gung hat’, abgelehnt.

Aber auch eine Ablehnung der Begrif­flichkeit ist ein poli­tis­ches Sig­nal.

Der bekan­nte Sozial­wis­senschaftler Christoph But­ter­wegge fürchtet in diesem Zusam­men­hang, dass (Zitat) „auf diese Art und Weise wieder ver­sucht wer­den soll, das Prob­lem zu ver­harm­losen und zu ver­drän­gen“.

Also ein bekan­ntes Muster in der Poli­tik – vor allem hier in Sach­sen: Prob­leme nicht zur Ken­nt­nis zu nehmen!

Andr­er­seits ist die Diskus­sion um den Begriff Armut — glaube ich — schon so alt, wie die Armut selb­st.

Im Duden nachge­se­hen, wird der Begriff Armut mit Bedürftigkeit; Dürftigkeit, Küm­mer­lichkeit und Kargheit umschrieben.

Ich denke wir sind uns einig, dass der Men­sch auf unter­schiedlichen Ebe­nen arm sein kann, oft ist es nicht nur die ein­fache materielle Dimen­sion.

Fakt ist, dass die gegen­wär­tige existierende Gesellschaft ¼ ihrer Kinder abhängt. Der Ber­tels­mann-Stiftung nach, ist jedes fün­fte Kind unter 15 Jahren armutsge­fährdet.

Es leben ins­ge­samt 2,1 Mil­lio­nen Jun­gen und Mäd­chen in Fam­i­lien, die weniger als 60% des durch­schnit­tlichen Net­to-Einkom­mens zur Ver­fü­gung haben. Knapp die Hälfte der Haushalte, in denen diese 2,1 Mil­lio­nen Kinder leben, beziehen staatliche Grund­sicherung, also SGB-II-Leis­tun­gen.

Also es gibt genü­gend Gründe, dass wir uns als Frak­tion – gemein­sam mit der Stadt­frak­tion Leipzig uns heute mit dem The­ma: „Kinder­ar­mut“ beschäfti­gen.

Aber – wie ich bere­its bemerkt habe — es geht ja nicht nur um die materielle Armut, son­dern um gle­ich­berechtigte Leben­schan­cen die damit ver­bun­den sind.

20% der Kinder, die Grund­sicherung beziehen leben in beengten Ver­hält­nis­sen und 76% der Kinder, deren Eltern auf Hartz IV angewiesen sind, kön­nen sich keinen Urlaub leis­ten.

Ger­ade jet­zt zum Schul­jahresstart – wo wir alle wis­sen, dass die neuen Medi­en auch in den Schulen einge­zo­gen sind, gibt es 14% Kinder in Haushal­ten ohne Inter­net.

Fehlende soziale Teil­habe und materielle Unter­ver­sorgung ermöglichen eben keinen gle­ich­berechtigten Start ins Leben, egal wie man Armut nun definiert.

Wir wollen uns heute vor allem mit dem durch Kinder­ar­mut ver­bun­de­nen Auswirkun­gen und Her­aus­forderun­gen auseinan­der­set­zen.

Nach dem Frak­tionsvor­sitzen­den der Linken im Stad­trat zu Leipzig, Sören Pell­mann und den Gruß­worten der neugewählten Bürg­er­meis­terin für Kul­tur der Stadt Leipzig, Frau Dr. Ska­di Jen­nicke, wer­den wir uns zunächst mit den Säch­sis­chen Ver­hält­nis­sen auseinan­der­set­zen und ein­er dazuge­höri­gen Großen Anfrage im Säch­sis­chen Land­tag von mein­er Kol­le­gin MdL Susanne Schaper, Sprecherin für Sozial- und Gesund­heit­spoli­tik der Frak­tion DIE LINKE im Säch­sis­chen Land­tag.

Die Antworten aus der Großen Anfrage hat mein ehe­ma­liger Frak­tion­skol­lege Dr. Diet­mar Pell­mann – soweit die Staat­sregierung in der Lage war über­haupt zu antworten – in ein­er anschaulichen uns sehr lesenswerten Broschüre auf­bere­it­et.

Anschließend wird und Frau Prof. Dr. Heike Förster von der HTWK Leipzig über die „Prob­leme mit und Maß­nah­men gegen Kinder­ar­mut“, vor allem mit dem Fokus auf Leipzig, präsen­tieren.

Frau Prof. Dr. Heike Förster hat eine Pro­fes­sur für Soziale Arbeit in öffentlich­er und freier Träger­schaft, mit dem Schw­er­punkt Jugend­hil­fe.

In der daran anknüpfend­en Diskus­sion, unter der Leitung von MdB Sabine Zim­mer­mann, der arbeits­mark­t­poli­tis­chen Sprecherin der Frak­tion DIE LINKE. im Bun­destag, möcht­en wir mit Ihnen ins Gespräch kom­men und die Impul­srefer­ate wirken lassen.

Nach der Mit­tagspause wird MdB Jörn Wun­der­lich, der fam­i­lien­poli­tis­che Sprech­er der Bun­destags­frak­tion der LINKEN, die „Armut im Spiegel von Kinder­recht­en und Men­schen­würde“ betra­cht­en.

Natür­lich wollen wir uns auch der Frage wid­men, welche kom­mu­nalen und lan­desweit­en Hand­lung­sop­tio­nen im Kon­text von Kinder­ar­mut zur Ver­fü­gung ste­hen und begrüßen dazu, Hart­mut Mann. Er ist Ref­er­ent für Kinder- und Jugend­hil­fe beim ‚Par­itätis­chen Lan­desver­band Sach­sen e.V’.

In der anschließen­den Diskus­sion, kön­nen wir die dargelegten Hand­lung­sop­tio­nen mit der poli­tis­chen Prax­is spiegeln unter der Mod­er­a­tion von Nao­mi-Pia Witte, Stadträtin und sozialpoli­tis­che Sprecherin der Frak­tion die LINKE zu Leipzig.

Das let­zte Wort – heute — hat Sabine Zim­mer­man.

Seien Sie alle her­zlich begrüßen.

Ich freue mich auf eine inter­es­sante und vor allem anre­gende Diskus­sion.