„Wer zu spät geht, den bestraft das Leben“

Zur Ankündi­gung Angela Merkels, zum vierten Mal für eine Kan­zler­schaft zu kan­di­dieren:

Angela Merkel will es also noch ein­mal machen. Man fragt sich nur: Wozu? Was will diese Kan­z­lerin nach dann 12 Jahren Kan­zler­schaft noch erre­ichen? Ich jeden­falls erwarte keinen neuen Auf­bruch, son­dern ein klares „Weit­er so“, wofür immer dies dann bei ein­er Kan­z­lerin, die sich mit nichts schw­er­er tut als mit ein­er klaren Hal­tung, heißen mag. Reka­pit­ulieren wir die Jahre der Regierung von Merkels CDU und ihrer wech­sel­nden Part­ner, so bleibt keine gute Bilanz: Unter Merkel ist das Land unsozialer gewor­den. Die Schere zwis­chen Arm und Reich ist weit­er aufge­gan­gen. Niedriglöhne und Zweit- und Drit­tjobs, um über die Run­den zu kom­men, sind nor­mal gewor­den. Von der Finanz- und Wirtschaft­skrise haben die Super­re­ichen prof­i­tiert, während die Ver­luste auf das Gemein­we­sen abgewälzt wur­den. Unter ihrer Aus­ter­ität­spoli­tik ist die soziale Spal­tung Europas vor­angetrieben wor­den. Mil­lio­nen Men­schen leben in Armut, nur wenige wer­den von ihrer Rente leben kön­nen. Die von ihr immer wieder ver­sproch­ene Angle­ichung der Ostrenten ist Ankündi­gung geblieben. Merkel hin­ter­lässt nach 11 Jahren einen riesi­gen Reform­stau, auch, weil sie das Land nie gestal­ten, son­dern immer nur ver­wal­ten wollte. Ein einziges Mal hat sie sich fest­gelegt. Doch ich kann ihr nicht applaudieren, wenn sie auf der einen Seite ein fre­undlich­es Gesicht bei der Auf­nahme von Men­schen in Not fordert, aber auf der anderen Seite der recht­spop­ulis­tis­chen Agen­da hin­ter­hereilt und mit ihrer Koali­tion Asylge­set­ze ver­schärft. Ger­ade diese Pro­fil­losigkeit ist es, die die Kan­zler­schaft Merkels nicht ‚alter­na­tiv­los‘ macht. Wenn ern­sthaft 2017 nur ver­han­delt wer­den soll, wer Mehrheits­beschaf­ferin für Merkels viertes Kabi­nett wird, dann wird das der Sit­u­a­tion des Lan­des nicht gerecht. Es braucht einen sozialen und sol­i­darischen Auf­bruch. Und der geht nur links der Mitte. Und Frau Merkel sollte wis­sen. Wer zu spät geht, den bestraft das Leben.