SachsenTREND: „Bundesweiter Trend zeichnet sich auch in Sachsen ab”

Zu den heute veröf­fentlicht­en Ergeb­nis­sen des Sach­sen­TRENDs von infratest/dimap im Auf­trag des MDR:

Die Ergeb­nisse des aktuellen Sach­sen­TRENDs kön­nen angesichts der bun­desweit­en Entwick­lung nicht über­raschen. Was in anderen ost­deutschen Bun­deslän­dern in Wahlergeb­nis­sen zu sehen war, zeich­net sich für Sach­sen in der Umfrage ab. Sach­sen ist in diesen Ergeb­nis­sen kein Aus­reißer. Natür­lich kann ich mit den Ergeb­nis­sen für DIE LINKE nicht zufrieden sein. Ich finde nicht, dass sich unser par­la­men­tarisches Engage­ment für den Freis­taat abbildet. Zum einen sind diese Ergeb­nisse in Sach­sen immer stark von bun­de­spoli­tis­ch­er Debat­te geprägt. Zum anderen müssen wir uns jedoch auch die Frage stellen, ob und wieso wir mit den The­men, die wir im Par­la­ment set­zen, nicht durch­drin­gen.

Der eben­falls heute erschienene Sach­sen-Mon­i­tor zeigt auch, dass die drän­gen­den Prob­leme in diesem Land wer­den als solche gar nicht wahrgenom­men: Wenn der Freis­taat es nicht mehr schafft, vor jede Klasse eine Lehrkraft zu stellen – eine der weni­gen ganz klaren Lan­desauf­gaben, in der der Freis­taat ger­ade ver­sagt -, aber dies bei nur 10 Prozent der Bevölkerung als Prob­lem wahrgenom­men wird, dann müssen wir auch unsere eigene Arbeit hin­ter­fra­gen.

In Sach­sen ste­hen jet­zt keine Land­tagswahlen an. Wir haben uns als Partei und Frak­tion eine Vielzahl von Pro­jek­ten vorgenom­men, mit denen wir die Men­schen im Land davon überzeu­gen wollen, dass DIE LINKE die Partei ist, die die Her­aus­forderun­gen im Land ken­nt und anpackt. Dass wir die Partei sind, die die berechtigten Zukun­ft­säng­ste der Men­schen ken­nt und anpackt. Und dass DIE LINKE die Partei ist, die dieses Land pro­gres­siv entwick­eln kann. Und wir sind die Partei, die auch sagen kann: Wir haben nicht auf jede Frage eine Antwort. Aber wir wollen diese Antwort gemein­sam mit den Men­schen im Land find­en. Und hin­dert daran keine Arro­ganz der Macht, son­dern wir haben einen anderen Anspruch an Poli­tik: Einen Anspruch des gemein­samen Gestal­tens. Wir haben jet­zt noch drei Jahre Zeit, mit diesen Konzepten vor Ort präsent zu sein und für unsere Poli­tik zu wer­ben. Es ist nicht die Zeit, den Kopf in den Sand zu steck­en. Ein Blick zurück und ein kri­tis­ch­er Blick nach vorne, das Eingeständ­nis der eige­nen Fehlbarkeit und der Wille, Fehler auch zu kor­rigieren ist dabei Teil unser­er Poli­tik.