Zur inter­na­tionalen Net­zw­erkkon­ferenz der Links­frak­tion in Zit­tau erk­lärte ich:

 

Sehr geehrte Damen und Her­ren,

liebe Genossin­nen und Genossen,

ich freue mich sehr, Sie und euch heute im Rah­men dieser inter­na­tionalen Net­zw­erkkon­ferenz der Frak­tion DIE LINKE im Säch­sis­chen Land­tag hier in Zit­tau begrüßen zu dür­fen.

Mit der heuti­gen Kon­ferenz, welche im Dreilän­dereck von Nieder­schle­sien, Nord­böh­men und Sach­sen stat­tfind­et, möcht­en wir unseren Beitrag zu gren­züber­schre­i­t­en­der link­er Zusam­me­nar­beit leis­ten. Let­ztere ist ger­ade bei dem gegen­wär­ti­gen gesellschaftlichen Kli­ma unab­d­ing­bar und sollte von uns unaufhör­lich vor­ange­bracht wer­den.

 

Mit der Grün­dung der Europäis­chen Linken am 08. Mai 2004 in Rom war für die Schaf­fung eines linken Bünd­niss­es über die Län­der­gren­zen hin­aus ein wichtiger Schritt getan. Im Parteipro­gramm ste­ht unter anderem, Zitat:

„Wir fühlen uns den Werten und Tra­di­tio­nen des Sozial­is­mus, des Kom­mu­nis­mus und der Arbeit­er­be­we­gung, der fem­i­nis­tis­chen Bewe­gung und der Geschlechter-Gle­ich­heit, der Umwelt­be­we­gung und ein­er nach­halti­gen Entwick­lung, des Friedens und der inter­na­tionalen Sol­i­dar­ität, der Men­schen­rechte, des Human­is­mus und des Antifaschis­mus, des pro­gres­siv­en und lib­eralen Denken im nationalen und inter­na­tionalen Rah­men verpflichtet.“ (Zitat Ende)

Dieser Verpflich­tung möcht­en wir auch mit der heuti­gen Kon­ferenz nachkom­men.

Wir wollen uns mit aktuellen Fra­gen auseinan­der­set­zen und streben einen pro­duk­tiv­en Aus­tausch unter­schiedlich­er Erfahrun­gen an. Vielle­icht gelingt es uns, bere­its prak­tis­che Lösungsan­sätze abzuleit­en. Geht es doch aus mein­er Sicht darum, etwas zu verän­dern. Diese Chance bietet die heutige Ver­anstal­tung.

Gegen­wär­tig ste­ht die Europäis­che Union, durch den enor­men Recht­sruck der let­zten Jahre — in fast allen europäis­chen Län­dern- , vor sehr großen Her­aus­forderun­gen, die nur mit ein­er starken Linken, die sich regelmäßig aus­tauscht, strate­gisch abstimmt und poli­tisch han­delt, bewältigt wer­den kön­nen.

Ein soziales Europa ist nur möglich, wenn Merkel, Schäu­ble und Junker von ihrem neolib­eralen Kurs der Sozialkürzun­gen, der Eurokrisen­poli­tik, von TTIP und CETA abge­bracht wer­den.

Es muss endlich ein Kur­swech­sel vol­l­zo­gen wer­den, der den sozialen Ungle­ich­heit­en Ein­halt gebi­etet, welche bis­lang stetig gefördert wur­den.

Das Ver­ste­hen der grund­sät­zlichen Prob­leme der glob­alen Welt und die damit ver­bun­de­nen Antworten aus link­er Per­spek­tive kön­nten eine Botschaft an die Men­schen sein. Die mit der EU ver­bun­de­nen tra­di­tionellen Werte, die mit der Aufk­lärung ein­herge­hen­den Errun­gen­schaften wie ‘Frei­heit, Gle­ich­heit, und Sol­i­dar­ität’ spie­len dabei eine wesentliche Rolle.

Aber auch ‘Koop­er­a­tion und Vielfalt’ stellen geeignete Antworten auf die Her­aus­forderun­gen der glob­alen Welt dar. Diese Koop­er­a­tion und Vielfalt muss mit konkreten Pro­jek­ten vor Ort und dem damit ver­bun­de­nen interkul­turellen Dia­log begin­nen.

Ich freue mich sehr, dass unsere Frak­tion mit der heuti­gen Ver­anstal­tung einen Schritt in diese Rich­tung geht.

Die The­men­schw­er­punk­te liegen auf den Kom­plex­en der ‘Umwelt- und Verkehrspoli­tik’ sowie der ‘Sicher­heits- und Gle­ich­stel­lungspoli­tik’. Das sind prak­tis­che The­men­felder, die die Men­schen in unseren drei Län­dern auch als Zukun­fts­fra­gen bewe­gen.

 

Das Anliegen der Kon­ferenz ist Ver­net­zung und Aus­tausch zu organ­isieren. Meine Frak­tion und die Partei DIE LINKE. Sach­sen haben mit Partner*innen in Tschechien und Polen eine Koop­er­a­tionsvere­in­barung abgeschlossen, diese gel­ten auch weit­er­hin.

Zur heuti­gen Kon­ferenz haben wir auch Vertreter und Vertreterin­nen andere poli­tis­che Parteien aus den angren­zen­den Regio­nen ein­ge­laden.

Abschließend wün­sche ich uns allen eine erfol­gre­iche und inter­es­sante Kon­ferenz und hoffe, dass wir diese Idee der Zusam­me­nar­beit auch mit weit­eren Inter­essierten in den kom­menden Jahren fort­führen wer­den.

 

Vie­len Dank!

Jan Kory­tář, von der Partei Změ­na und Vize-Ober­bürg­er­meis­ter von Liberec;

Fil­ip Sieczkows­ki, von der Partei Razem sowie

Maciej Slo­bodz­ian von der Partei Zieloni begrüßen

und danke unser­er Abge­ord­neten und Sprecherin für Europa­poli­tik Anja Klotzbüch­er, für die Organ­i­sa­tion und Idee zu dieser Ver­anstal­tung.