• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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Archiv

14. Mai 2017 Redaktion

NRW hat DIE LINKE im Landtag verdient

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erkläre ich: „Drin oder nicht drin, das wird für uns die Frage des Abends sein. DIE... Weiterlesen

Kategorie: Wahlen

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10. Mai 2017 Redaktion

CDU macht aus Sachsens Verfassung Reliquie – Verfall der Grundrechte, Verlust an direkter Demokratie

Anlässlich des heutigen Festaktes zu 25 Jahren sächsische Verfassung erklären ich und Klaus Bartl, einer der „Väter“ der Sächsischen... Weiterlesen

Kategorie: Rechtspolitik

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9. Mai 2017 Redaktion

CDU/SPD-Koalition hat keinen Plan für Sachsen – Dauerkrise am Kabinettstisch blockiert Dialog mit Bevölkerung

Zur Halbzeitbilanz der CDU/SPD-Koalition in Sachsen erkläre ich: Die zweite CDU/SPD-Koalition (seit 2014) hat die Folgen der Fehler der ersten... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Regierung

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7. Mai 2017 Redaktion

Wahlziel verfehlt, aber Basis verbreitert: Wir kämpfen weiter!

Zu den Wahlergebnissen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erkläre ich:: „Wer kämpft, kann verlieren. Wir haben unser eigenes Wahlziel im... Weiterlesen

Kategorie: Wahlen

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29. April 2017 Redaktion

Landesparteitag stellt Weichen für den Bundestagswahlkampf 2017

Der Landesparteitag der sächsischen Linken hat mit breiter Mehrheit den Leitantrag des Landesvorstandes beschlossen. Darin stellt die Partei... Weiterlesen

Kategorie: Partei

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