Europäisches

Wir wollen „Republik Europa“ der Regionen – klares Signal aus Sachsen auf Bundesparteitag der LINKEN

9. Juni 2017

Beim Bundesparteitag der LINKEN in Hannover steht morgen ein Antrag „Für die ,Republik Europa‘“ des sächsischen Landesvorstandes zur Abstimmung. Dazu erkläre ich: Wir aus Sachsen, dem Bundesland mit der ehemals längsten EU-Außengrenze, haben besonders lange und intensive Erfahrungen mit Schritten auf dem Weg ins Europa der Regionen. Denn Wrocław und Liberec sind uns näher als Köln oder Aachen. Unsere Landtagsfraktion pflegt seit rund anderthalb Jahrzehnten …
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Linke in Europa muss sich vernetzen als Antwort auf den Rechtsruck

25. November 2016

Europäisches

Europa internationale Konferenz Kooperation Polen Tschechien Vernetzung Zittau

Zur internationalen Netzwerkkonferenz der Linksfraktion in Zittau erklärte ich: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich sehr, Sie und euch heute im Rahmen dieser internationalen Netzwerkkonferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hier in Zittau begrüßen zu dürfen. Mit der heutigen Konferenz, welche im Dreiländereck von Niederschlesien, Nordböhmen und Sachsen stattfindet, möchten wir unseren Beitrag zu grenzüberschreitender linker Zusammenarbeit leisten. …
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Wir lehnen „Leidkultur“ von Sachsen-CDU und CSU ab

30. September 2016

Europäisches Kultur Soziales

Deutschland Europa Grundgesetz Niedriglohnland prekäre Beschäftigung soziale Sicherheit

Zum „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ von Sachsen-CDU und CSU: Wer den Menschen allen Ernstes eine bestimmte „Regelung des Alltagslebens“ verordnen und ihnen vorschreiben will, was sie über die „Rolle Deutschlands in Europa und der Welt“ zu denken haben, produziert keine Kultur, die leitet, sondern eine, an der wir alle leiden werden. Also eine Leidkultur und keine Leitkultur. Denn es gehört gerade zu den „Übereinkünften“ auf der Basis des Grundgesetzes, dass alltagskulturelle und weltpolitische Fragen der …
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Zu Merkel: Kein Plan gegen Fluchtursachen und für Integration erkennbar

28. Juli 2016

Europäisches Innenpolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel Fluchtursachen Integration Terrorbekämpfung

Zur heutigen Wortmeldung von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Es ist gut, dass die Bundeskanzlerin die vielen „unschuldigen Flüchtlinge“ vor Vorverurteilungen in Schutz nimmt. Auch angesichts mancher unsäglicher Äußerung der letzten Tage, leider auch aus den Reihen der sächsischen CDU. Von der avisierten möglichen Einbeziehung der Bundeswehr in die Terrorbekämpfung halten wir gar nichts. Wir befinden uns nicht im Bürgerkrieg, sondern vor einer Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, die diese mit …
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Nicht vor Terror zurückweichen – Grundrechte verteidigen, Brüderlichkeit statt Ausgrenzung leben!

15. Juli 2016

Europäisches

Brüderlichkeit Demokratie Grundrechte Menschen- und Freiheitsrechte Nizza Terror

Zur Gewalttat, die in der vergangenen Nacht in Nizza verübt worden ist und mehr als 80 Menschenleben forderte: Wir haben die Nachrichten aus Nizza mit großer Bestürzung aufgenommen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Diese erneute – mutmaßlich terroristisch motivierte – Gewalttat lässt uns alle fassungslos zurück. Wir wünschen den Ermittlungsbehörden raschen und umfassenden Erfolg bei der Aufklärung dieses Verbrechens. Noch ist unklar, wer oder was hinter …
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Zum Brexit: „Partei ergreifen für eine soziale europäische Idee!”

24. Juni 2016

Europäisches

Brexit Europäischen Union Kleinstaaterei soziale europäische Idee

Zum Ausgang des Referendums über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union: Das ist kein guter Tag für die Europäische Union und noch weniger für eine soziale, europäische Idee. Und ich glaube auch nicht, dass es ein guter Tag für Großbritannien ist. Wahrscheinlich wird der Brexit nicht nur das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU bedeuten, sondern gar den Zerfall des Vereinigten Königreichs. Schwierige Zeiten kommen jetzt auf die Menschen im Land, aber auch in ganz Europa zu. Unser Ziel war, …
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Sachsen braucht keine Patriotismus‑, sondern Demokratie-Offensive – Kritik am Landtagspräsidenten

19. Mai 2016

Europäisches Fraktion Innenpolitik

Demokratie-Offensive Landtagspräsident Rößler Patriotismus Sachsen

Zur neuesten Patriotismus-Offensive der sächsischen CDU: Ich empfehle den führenden „Patrioten“ der CDU Sachsen einen Besuch der aktuellen Ausstellung der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden: „Die Vermessung des Unmenschen – zur Ästhetik des Rassismus“ http://www.skd.museum/de/sonderausstellungen/die-vermessung-des-unmenschen/index.html#. Die „Produktion von Phänotypen des Fremden“, die erst vermessen, dann bekämpft werden, kennzeichnet auch die skurrile …
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Zum 8. Mai: Erinnerung mahnt uns zu Frieden und menschlichem Miteinander

8. Mai 2016

Europäisches

71. Jahrestags der Befreiung Europas 8. Mai Faschismus FRieden Kapitulation des Dritten Reiches Krieg

Anlässlich des 71. Jahrestags der Befreiung Europas vom nationalsozialistischen Deutschland: Am 8. Mai jährt sich zum 71. Mal der Tag der Befreiung Europas vom Faschismus. An diesem Tag endete 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation des Dritten Reiches der 2. Weltkrieg, ein Krieg der unter Verantwortung Deutschlands 60 Millionen Todesopfer forderte. Ganze Bevölkerungsgruppen wurden vernichtet. Mehr als sechs Millionen europäische Juden, Tausende Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, politisch Andersdenkende …
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Begrüßungsrede der Veranstaltung „Willkommen in Sachsen?“ Abschluss der Willkommenstour und Perspektiven für eine menschenwürdige Aufnahme und Teilhabe Geflüchteter in Sachsen.

11. Dezember 2015

Europäisches Fraktion Innenpolitik

Asyl Asylpolitik Flüchtlinge Flüchtlingsarbeit Willkommenstour

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste, liebe Engagierte, liebe Genossinnen und Genossen, als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag möchte ich Sie und Euch heute herzlich zur Veranstaltung „Willkommen in Sachsen? - Perspektiven für eine menschenwürdige Aufnahme und Teilhabe Geflüchteter“ begrüßen. Mit der heutigen Veranstaltung möchten wir ein erstes Resümee aus unserer …
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Solidarität mit den vor dem IS Geflüchteten ist die beste Antwort auf den Wahnsinn des IS

19. November 2015

Europäisches Fraktion Innenpolitik

Flüchtlinge Terror

Ich erkläre anlässlich der Aktuellen Debatte auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU und SPD, „Trauer um die Opfer in Paris – kein Zurückweichen vor dem Terror – unsere Freiheit und Werte verteidigen“ (zur Rede selbst: Es gilt das gesprochene Wort!): Herr Ministerpräsident, ich habe Ihre Worte vernommen. Ihr Satz „Wir lieben unser Leben in Freiheit“ ist ein guter Satz. „Denjenigen, die mit brutaler Gewalt unsere Art zu leben in Frage stellen, stellen wir unseren gemeinsamen Willen, die…
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