Gesundheitspolitik

Der Landkreis Bautzen prüft die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber (s. Bericht der „Sächsischen Zeitung“ von heute). Die politisch Verantwortlichen im Heimatkreis des sächsischen Ministerpräsidenten verweigern sich der von Tillich politisch verordneten, ideologischen Blockade einer unbürokratischen Regelung, die den Beschäftigten in den Ämtern wie erkrankten Geflüchteten das Leben erleichtern würde. Sachsens CDU-Größen setzen besinnungslos auf …
weiterlesen "Tillichs Heimatkreis macht bei Blockade der Sachsen-CDU gegen Gesundheitskarte nicht mit – Signal begrüßt"
Wie die Linksfraktion im Landtag gerade die Gesundheits- und Sozialpolitik im Freistaat Sachsen bestimmt: Abgelehnt, um dann doch zu übernehmen – so geht die CDU/SPD-Koalition gerade mit offenbar unabweisbar vernünftigen Anträgen der Linksfraktion in der Gesundheits- und Sozialpolitik um. Erstes Beispiel: DIE LINKE fordert Mitte Dezember 2014 „Medizinische Versorgung Pflegebedürftiger im Heim verbessern“ (Landtags-Drucksache 6/527). Die Koalition zieht im März mit dem …
weiterlesen "LINKS wirkt – LINKE bestimmt gerade Gesundheits- und Sozialpolitik in Sachsen / Beispiele: Impfen und Pflege"
Es gilt das gesprochene Wort! Hochverehrter Herr Prof. Unland – ich werfe Ihnen nicht vor, dass Ihre Vorlesungen mit den vielen Zahlen nur begrenzten Unterhaltungswert haben. Auch nicht, dass Sie sich dem Format einer parlamentarischen Rede regelmäßig entziehen und den Modus der Belehrung wählen, daran habe ich mich gewöhnt. Das sind Stilfragen. Sie haben allerdings mit der herrschenden politischen Unkultur in Sachsen zu tun, Diskussionen einzuschläfern und Konflikte in …
weiterlesen "Landtag muss Haushalts-Entwurf der Regierung ändern – Weichenstellungen für solidarische Gesellschaft!"
Am Mittwoch war ich am dritten Tag meiner Tour durch Sachsen im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge. Die beiden Direktkandidaten Verena Meiwald und Marco Mätze hatten sich etwas ganz Besonderes ausgedacht: eine Fahrt mit der Weißeritztal-Bahn, eine Bädertour an der Talsperre Malter und eine Wanderung durch den Rabenauer Grund. Abfahrt war vom Bahnhof Freital/Hainsberg. Die alte Dampflok mit ihren fünf Wagons fuhr ruhig und zuverlässig den Berg hinauf. Ortskundige Genossinnen und Genossen, die mich begleiteten, konnten …
weiterlesen "Unterwegs im Landkreis Sächsische Schweiz — Osterzgebirge"