• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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Archiv

6. April 2017 Redaktion

Ost-Regierungschefs ohne Ost-Ministerium kraftlos – neue Bundesländer innerdeutsch noch nicht auf Augenhöhe

Zur heutigen Beratung der ostdeutschen Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin in Bad Muskau über künftige Förderung strukturschwacher... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik

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12. Februar 2017 Redaktion

Butterwegge-Ergebnis zeugt von Dynamik Richtung Rot-Rot-Grün – Achtungszeichen für mehr soziale Gerechtigkeit

Zum Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl: Sachsen kann stolz sein, dass sein Bundesversammlungs-Wahlmann Christoph Butterwegge als... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik, Wahlen

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10. Februar 2017 Redaktion

Ministerin soll Liste der Diskriminierungen von Ostdeutschen abarbeiten

Zur Meldung „Ministerin will zuhören“ („Dresdner Morgenpost“ von heute): Es ist schön, dass mit Sachsens Integrationsministerin Köpping... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Innenpolitik, Soziales

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2. Februar 2017 Redaktion

LINKE will „Rasse“ aus Sachsens Landesverfassung streichen lassen – Bekenntnis zu Weltoffenheit verankern

Zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes „für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“:   Der... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik, Regierung

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17. Januar 2017 Redaktion

Kampf gegen Menschenfeindlichkeit gewinnt man nicht vor Gericht / zum gescheiterten NPD-Verbotsantrag

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, den Verbotsantrag gegen die NPD zurückzuweisen: Mit einem Verbot hat eh niemand ernstlich gerechnet.... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik

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