Partei
Zu den Landrats- und Bürgermeisterwahlen an diesem Sonntag:
Wir haben in einem, schwierigen Umfeld Wahlkampf gemacht. Die Themen, die die Menschen vor Ort bewegten, sind keine, mit denen DIE LINKE vorlegen kann. Gerade in Zeiten von zunehmenden Asylzahlen und einem Erstarken rechtspopulistischer Proteste im ganzen Land musste uns klar sein, dass es nicht einfach würde. Aber genau deswegen war und ist es auch richtig und notwendig, Präsenz und klare Kante zu zeigen. Gegen Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und dem Ausspielen der Schwächsten in …
weiterlesen "In schwierigem Umfeld klare Kante gezeigt"
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Zur Entscheidung von Gregor Gysi, im Herbst nicht wieder bei der Neuwahl der Spitze der Linksfraktion im Bundestag zur Verfügung zu stehen:
Aus der Entscheidung von Gregor Gysi ergibt sich eine Zäsur für DIE LINKE. Vor allem in der Außendarstellung werden wir uns allein schon deshalb neu erfinden müssen, weil Gregor Gysi in jeder Hinsicht unersetzbar ist. Auch wenn er ohne dieses Amt nicht aus der Welt sein und sicher als Repräsentant linker Ideen und Impulse weiter präsent sein wird.…
weiterlesen "Entscheidung von Gysi ist Zäsur für LINKE – Überzeugungskraft und Humor Wegweiser für Nachfolger"
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
vor 70 Jahren wurde Nazideutschland endgültig in die Knie gezwungen.
Vor 70 Jahren endete der opferreiche Kampf der Alliierten gegen Faschismus und Krieg, gegen millionenfaches Morden, gegen Folter und Zwangsarbeit, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, wie sie bis dahin von der Menschheit noch nicht gesehen wurden.
Unser Dank gilt deshalb den Soldaten der Antihitlerkoalition, den Widerständlern und…
weiterlesen "Rede anlässlich der Gedenkveranstaltung zur Würdigung des 70. Jahrestages der Befreiung Europas vom Faschismus am"
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LINKE schließt im Vogtland Landratsnominierungen ab/Parteienbündnisse starkes Signal für ein Angebot jenseits der CDU: Am gestrigen Abend nominierte der Kreisverband Vogtland Michael Schiebold als ihren Kandidaten zur Landratswahl 2015. Damit endet für die sächsische LINKE der Nominierungsmarathon für den anstehenden Urnengang.
Unsere Partei zeigt Präsenz. Sowohl in allen Flächenkreisen als auch bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl in Dresden treten wir mit eigenen Bewerbern an oder unterstützen Kandidierende von SPD…
weiterlesen "Zu linken Landratskandidaturen: „Ein Angebot mit Zukunft“"
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Meine Rede zum 1. Mai in Chemnitz:
„Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“
- unter diesem großen und selbstbewussten Leitsatz, den der Deutsche Gewerkschaftsbund als Titel für seinen 1. Mai Aufruf gewählt hat, demonstrieren heute in der ganzen Bundesrepublik - in allen Regionen des Landes - tausende Arbeiterinnen, Arbeiter, Angestellte und Menschen denen der 1. Mai mehr ist als ein freier Tag.
Diese Zukunftsorientierung des DGBs ist richtig! Denn die rasante Weiterentwicklung der Produktion, der Einsatz von immer …
weiterlesen "Wer die Zukunft der Arbeit gestalten will, der muss TTIP verhindern!"
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Zur von den Koalitionsfraktionen von CDU und SPD angekündigten Änderung der Änderung des Abgeordnetengesetzes:
Man sagt ja gerne: Besser spät als nie. Hier macht das aber keinen Unterschied mehr - maximaler Schaden ist bereits angerichtet, Reputation und Vertrauen des Parlaments sind nachhaltig beschädigt. Hinzu kommt: Der nun präsentierte Kompromiss ist auch eine Mogelpackung, der Anspruch auf Rente mit 63 soll nach nur 15 Jahren Parlaments-Zugehörigkeit erreicht sein und liegt weiter…
weiterlesen "LINKE bleibt bei Ablehnung der Änderung des Abgeordnetengesetzes – Nichtbehandlung wäre das Beste"
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Eröffnungs- und Begrüßungsrede beim Bundestreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist mir am heutigen Tag eine besondere Freude, Euch hier in Sachsen anlässlich eures Bundestreffens begrüßen zu dürfen.
Der mitgliederstärkste bundesweite Zusammenschluss - nämlich die Arbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft, trifft sich im Bundesland mit der mitgliederstärksten LINKEN und in der Stadt mit dem weltgrößten Stadtverband der LINKEN - das sind doch gute Voraussetzungen für eine …
weiterlesen "Eröffnungs- und Begrüßungsrede beim Bundestreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft"
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Lieber Bernd, vielen Dank für deine Ausführungen.
Der sogenannte Markenkern unserer Partei - also das, was unsere potentiellen Wählerinnen und Wähler, aber auch alle anderen mit uns verbinden, ist das Soziale, ist die soziale Frage. Alle Untersuchungen, alle Erhebungen und Befragungen zeigen, dass dieses Kernelement unseres Profil im Prinzip unverrückbar fest steht.
Wir haben in der Vergangenheit in unseren Diskussionen und Debatten herausgearbeitet, dass diese soziale Frage unter verschiedenen Aspekten bearbeitet werden kann und werden muss.
Ob dies …
weiterlesen "Rede „Kleiner Landesparteitag“"
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