Parteiliches

Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Linksfraktion für Mittelstand, Handwerk und Tourismus, wurde am Wochenende auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt zur Koordinatorin der AG Ost der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Länderparlamenten und im Bundestag gewählt. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, Koordinatorin der AG Ost der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN: „Der Nachbau West ist im Osten krachend gescheitert. Wir brauchen einen …
weiterlesen "Luise Neuhaus-Wartenberg zur Koordinatorin der AG Ost der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der LINKEN gewählt"
Am Wochenende vom 9. und 10. Februar 2019 wird wieder ein Brief von mir an alle erreichbaren Haushalte in Sachsen verteilt. Dazu wurden mehr als 1,8 Millionen Exemplare des Schreibens (Anlage) gedruckt. Gebhardt erklärt: Angesichts der Inflation der Dialog-Touren war jüngst in der Süddeutschen Zeitung zu lesen: „Inzwischen müssten sich die Sachsen schon zu Hause einschließen, um nicht mit Landespolitikern ins Gespräch zu kommen.“ Wir wollen natürlich niemanden nötigen. Aber…
weiterlesen "Mein Zweiter Brief an die Menschen in Sachsen: Wir haben klare Vorstellungen und freuen uns auf den Austausch"
Liebe Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Interessierte, ich freue mich sehr, dass wir heute im Rahmen von Aleksa 2030, das erste Café Aleksa durchführen, und möchte euch alle herzlich dazu begrüßen. Seit fast einem Jahr arbeiten wir unter der Leitung von Dr. Jana Pinka, an einem neuen Aleksa Programm. In den nächsten Wochen werden die ersten Ergebnisse in Form von Eckpunkten vorliegen. Diese haben wir als Fraktion nicht im „stillen Kämmerlein“ erarbeitet, sondern mit …
weiterlesen "Café Aleksa „Heimat und regionale Identität: Wie gehen wir damit (in Aleksa.2030) um?“"
Fünf Tage nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt lege ich mein Grundsatzpapier „Aus der Mitte der Linken dem Rechtstrend die Stirn bieten – in Sachsen Weichen stellen, wie’s mit Deutschland weiter geht“ vor. Damit knüpfe ich an mein Integrationspapier vom Oktober 2015 an, „Sachsen und die Fluchtbewegung – auch DIE LINKE muss Frage beantworten können: Wo führt das alles hin?“ Der „Kulturkampf“ um die Migration in Deutschland …
weiterlesen "LINKE muss Arbeiterschaft zurückgewinnen – deutscher Rechtstrend kann in Sachsen wieder gedreht werden"
Der langjährige Vorsitzende der PDS-Fraktion im Sächsischen Landtag, Prof. Dr. Peter Porsch, feiert am heutigen Mittwoch seinen 70. Geburtstag.   Zwischen 1994 und 2007 hat Peter Porsch kraft seiner Persönlichkeit und der ihm eigenen Kultur des stets produktiven Meinungsstreits die Geschicke der PDS-Fraktion und damit auch der PDS in Sachsen maßgeblich beeinflusst. Mit ihm als Spitzenkandidat gelang den sächsischen Linken im Jahr 2004 das bislang …
weiterlesen "Herzlichen Glückwunsch unserem linkem Urgestein Peter Porsch zum 70.: Tradition des freien Denkens und der tiefen Herzlichkeit fortsetzen!"
Wir haben 60 gute Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen in ganz Sachsen gewählt. Ich danke allen für ihre Kandidatur. Ihr seid die Gesichter vor Ort. Ihr stellt euch in Podiumsdiskussionen, erklärt der Nachbarin über den Zaun unsere politischen Botschaften und verteilt eure Botschaften. Und das eine oder andere Plakat mit einem freundlichen Gesicht werden wir auch zu sehen bekommen -J Wir haben keinen Mangel an Menschen, die das Zeug haben, LINKE Politik im Landtag zu machen. Weil das so ist, haben wir einen …
weiterlesen "Begrüßungsrede zur LandesvertreterInnenversammlung am 5. April 2014"
Es gilt das gesprochene Wort! Begrüßung Danke für die Möglichkeit kurz zu Ihnen/Euch sprechen zu können. Ich überlege immer, wenn ich hierherkomme, wen ich eigentlich vertrete? Klar die Landespartei - und die Landtagsfraktion. Aber in welchem verwandtschaftlichen Verhältnis stehen wir zueinander? Der Verein steht der LINKEN nah, weil es ohne DIE LINKE zwar vielleicht den Verein gäbe, aber nicht die finanziellen Mittel, die wiederrum nur dann gut fließen wenn die Landespartei gute …
weiterlesen "Rede auf der Jahreshauptversammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 8. März 2014 in Leipzig"
Mit großer Mehrheit hat der Europaparteitag der LINKEN heute das Wahlprogramm zur Europawahl verabschiedet. Dieses Ergebnis ist ein klares Zeichen für notwendige Klarstellungen: „Wir stellen nicht das Konstrukt der Europäischen Union in Frage, wir kritisieren die herrschende europäische Politik. Wir wollen nicht das Nationalstaatliche betonen, sondern kämpfen für ein soziales, friedliches und demokratisches Europa.“ Damit habe der Parteitag inhaltlich klargestellt, wofür DIE LINKE in Europa steht: „Wir sind und bleiben eine …
weiterlesen "Wir sind und bleiben eine proeuropäische Partei!"
Am kommenden Wochenende finden in Hamburg der Europaparteitag zur Beschlussfassung über das Europawahlprogramm und die BundesvertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Europaliste der Partei DIE LINKE statt. Dazu: „Der Europaparteitag am Wochenende ist sowohl Abschluss einer intensiven Debatte über das Europawahlprogramm und unsere inhaltliche Ausrichtung  als auch Auftakt für unseren Europawahlkampf im Bund wie in Sachsen.“ Auch in der sächsischen LINKEN habe es im Vorfeld dieser Beratung intensive Diskussionen über den Programmentwurf  gegeben. „So haben wir als Landesverband fast zwei Dutzend Änderungsanträge zum Programm eingereicht, die thematisch von Umweltschutz über Teilhabefragen bis zu gesamteuropäischen Wahlen reichen.“
weiterlesen "Europaparteitag ist Auftakt für den Wahlkampf"