• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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Archiv

9. Mai 2017 Redaktion

CDU/SPD-Koalition hat keinen Plan für Sachsen – Dauerkrise am Kabinettstisch blockiert Dialog mit Bevölkerung

Zur Halbzeitbilanz der CDU/SPD-Koalition in Sachsen erkläre ich: Die zweite CDU/SPD-Koalition (seit 2014) hat die Folgen der Fehler der ersten... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Regierung

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13. März 2017 Redaktion

Weckruf der Wirtschaft an CDU – Leuchtturmpolitik gescheitert / LINKE wünscht sich Runden Tisch für Regionen

Zur Forderung des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) nach einer Abkehr von der Leuchtturmpolitik in Sachsen: Diese Wortmeldung... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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8. März 2017 Redaktion

Tillich muss Porzellanmanufaktur zur Chefsache machen – Meissen durch Schulden-Erbe eines Irrwegs bedroht

Zu „Meissens Wettlauf mit den Schulden“ („Sächsische Zeitung“ von heute):   Das Erbe des Abenteuers Biedenkopf / Kurtzke, des gemeinsamen... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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20. Februar 2017 Redaktion

Das Problem heißt Tillich – Kabinettsumbildung würde weder Sachsen noch der CDU/SPD-Koalition was bringen

Zu den Spekulationen um eine möglicherweise bevorstehende Kabinettsumbildung durch Ministerpräsident Tillich: Der Kern der Handlungsschwäche... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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2. Februar 2017 Redaktion

LINKE will „Rasse“ aus Sachsens Landesverfassung streichen lassen – Bekenntnis zu Weltoffenheit verankern

Zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes „für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“:   Der... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik, Regierung

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