• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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Archiv

6. November 2017 Redaktion

Ich fordere Tillich zur Distanzierung von Orbán auf

Zum angeblichen Privatbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán morgen in Dresden bei Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU)... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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6. November 2017 Redaktion

Sonntags Kritik an CDU-Kurs, im Alltag trägt SPD fünf Doppelhaushalte mit/ gemeinsam Druck für neue Ideen!

Zur Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzendem Panter nach einer „finanzpolitischen Wende in Sachsen“ erkläre ich: Das Instrument der... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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18. Oktober 2017 Redaktion

Tillich-Rücktritt: Flucht aus der Verantwortung – Nachfolger steht nicht für Neuanfang, sondern CDU-Machtkalkül

Zur Rücktrittsankündigung des sächsischen Ministerpräsidenten und CDU-Landesvorsitzenden Stanislaw Tillich erkläre ich: Ich nehme diese... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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16. Oktober 2017 Redaktion

Regierungserklärung von Tillich gefordert – vor Kabinettsumbildung muss MP eigene Fehler aufarbeiten

Zur Diskussion um eine Kabinettsumbildung in der CDU/SPD-Staatsregierung erkläre ich: Sachsens Ministerpräsident leidet weiter an... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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15. Oktober 2017 Redaktion

Bei Tillichs Landräte-Treffen ging’s nur um Machterhalt der CDU – schwarze Parteibuch-Diktatur beenden!

Zum Treffen von Stanislaw Tillich und CDU-Landräten erkläre ich: Die CDU Sachsen erleidet eine Wahlniederlage, und dann treffen sich der... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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