AfD
Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg:
In Thüringen brachte uns der Wahlabend ein Ergebnis mit historischer Dimension. So gibt es nunmehr rechnerisch sowohl eine parlamentarische Mehrheit für ein Reformbündnis jenseits der CDU als auch erstmals keinen Ausschluss einer solchen Regierungsoption von Seiten potentieller Bündnispartner. Nunmehr sollten die Inhalte im Vordergrund stehen, um ein solches Bündnis auch tatsächlich zu schmieden. Es ist an SPD und Grünen, diese Gestaltungsoption zu ergreifen. DIE LINKE in…
weiterlesen "Zu Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg"
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Zur Berichterstattung der aktuellen „Zeit“ u.a. über den Umgang der sächsischen CDU mit der AfD („Wir brauchen sie als Druckmittel“):
Thomas Colditz, CDU-Wahlkreisabgeordneter in meiner erzgebirgischen Heimat, hat Recht, wenn er sagt: „Für mich ist es eine moralische Frage, eine Koalition mit der AfD auszuschließen. (…) Und deshalb sollten wir es tun. Die AfD versteht sich als Protestpartei. Es sollte nicht darum gehen, der CDU um jeden Preis die Mehrheit zu sichern.“…
weiterlesen "Verhältnis CDU/AfD in Sachsen Gretchenfrage – Flath sollte Colditz folgen und Rechtskoalition ausschließen"
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Zur Ankündigung von CDU-Fraktionschef Steffen Flath, man wolle die Wähler der AfD mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen mit der Finanzpolitik der sächsischen CDU überzeugen:
Herr Flath wirbt einerseits für vermeintliche Stabilität, schließt aber andererseits ein Bündnis mit der von schweren parteiinternen Verwerfungen gekennzeichneten Chaos-Partei AfD nicht aus, die sich noch mitten in der Selbstfindungsphase befindet. Das spricht für die schwindende …
weiterlesen "Dresdner Zentralismus in Sachsen noch unbeliebter als Brüsseler EU-Kommission – da helfen weder CDU noch AfD"
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