Aufrüstung

Schon bei der Stationierung der NATO-Truppen, die jetzt turnusmäßig abgelöst werden, haben wir gesagt: Solche Bedrohungsszenarien passen in einen neuen Kalten Krieg, den niemand wollen darf. Ich verstehe das Sicherheitsbedürfnis osteuropäischer Staaten. Allerdings hilft es auch ihnen nicht, wenn sich die imperialen Mächte im Ringen um Einfluss und Ressourcen eine neue Aufrüstungsspirale aufzwingen. Die Taktik der gegenseitigen Bedrohung ist mit Panzern nicht zu durchbrechen, sondern nur mit Diplomatie. Wir …
weiterlesen "NATO-Truppenbewegungen: Aufrüstungsspirale hilft niemandem, auch nicht Osteuropa"
Zu den Aussagen des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Kroll („Dresdner Neueste Nachrichten“ heute) mit Blick auf den 13. Februar („Polizei setzt weiter auf Handydaten“) : Dresdens Polizeipräsident Dieter Hanitsch verlor wegen der Handydatenaffäre seinen Posten, und sein Nachfolger Dieter Kroll will mit massenhafter Handydatenausforschung nach Gutdünken weitermachen – damit bestätigt sich unser Verdacht, dass Hanitsch nur ein Bauernopfer war, dass gebracht wurde, …
weiterlesen "Kritik an Dresdner Polizeipräsidenten: Aufrüstung von Kroll passt nicht zur Abrüstung des Generalstaatsanwaltes"