Blockade

Tillichs Heimatkreis macht bei Blockade der Sachsen-CDU gegen Gesundheitskarte nicht mit – Signal begrüßt

27. Oktober 2015

Der Landkreis Bautzen prüft die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber (s. Bericht der „Sächsischen Zeitung“ von heute). Die politisch Verantwortlichen im Heimatkreis des sächsischen Ministerpräsidenten verweigern sich der von Tillich politisch verordneten, ideologischen Blockade einer unbürokratischen Regelung, die den Beschäftigten in den Ämtern wie erkrankten Geflüchteten das Leben erleichtern würde. Sachsens CDU-Größen setzen besinnungslos auf …
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Demokraten können erstmals gemeinsame Sprache gegenüber geplanten Nazi-Aufmärschen in Dresden finden

26. Januar 2012

Demo Innenpolitik

13. Februar in Dresden Barrikaden Blockade Demontration Handydaten

Zur Landtagsdiskussion um den Umgang mit Nazi-Umtrieben am 13. Februar in Dresden: Die Voraussetzungen sind so gut wie nie noch nie, dass die Demokraten eine gemeinsame Sprache gegen die geplanten Aufmärsche der Nazis finden. Endlich wurde in der Stadt Dresden die Sprachlosigkeit überwunden, es gab einen Runden Tisch mit dem Moderator Frank Richter, vor dem ich großen Respekt habe, angesichts dessen, was er geleistet hat. Dabei waren noch nicht mal alle relevanten Gruppen Teilnehmer/innen…
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Zur Aufhebung der Immunität von Janine Wissler und Willi van Ooyen

20. Januar 2012

Demo Partei

13. Februar in Dresden Blockade Naziaufmarsch

Zur Entscheidung des Hauptausschusses des Hessischen Landtages, die Immunität der beiden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, Janine Wissler und Willi van Ooyen, aufzuheben: Nun wurde also auch die Immunität der beiden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN. Hessen, Janine Wissler und Willi van Ooyen aufgehoben, um gegen sie juristisch vorgehen zu können. Nachdem die Immunität von André Hahn und Bodo Ramelow schon vor ein paar Monaten aufgehoben wurde, und sie mittlerweile Strafbefehle erhalten haben, ist damit auch bei den beiden…
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