Bundestagswahlen

Zur „Wahlauswertung“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer erkläre ich: Herr Kupfer bleibt dem ewigen Prinzip der Sachsen-CDU treu: Wir machen (fast) alles richtig, schuld an Problemen sind andere. Der CDU-Fraktionschef verteidigt den CDU-Finanzminister, obwohl genau der dafür verantwortlich ist, dass Schulen und Polizei kaputtgespart wurden. Schuld am Wahlergebnis ist nach Kupfer-Lesart praktisch allein die Kanzlerin, was aber nicht erklärt, wieso in Sachsen und nirgendwo sonst die AfD …
weiterlesen "Kupfer will wohl AfD rechts überholen – Tillich schaut blau-braunem Desaster tatenlos zu"
Zur Ankündigung Angela Merkels, zum vierten Mal für eine Kanzlerschaft zu kandidieren: Angela Merkel will es also noch einmal machen. Man fragt sich nur: Wozu? Was will diese Kanzlerin nach dann 12 Jahren Kanzlerschaft noch erreichen? Ich jedenfalls erwarte keinen neuen Aufbruch, sondern ein klares „Weiter so“, wofür immer dies dann bei einer Kanzlerin, die sich mit nichts schwerer tut als mit einer klaren Haltung, heißen mag. Rekapitulieren wir die Jahre der Regierung von Merkels CDU und ihrer wechselnden Partner, so bleibt keine gute …
weiterlesen "„Wer zu spät geht, den bestraft das Leben“"
Liebe Genossinnen und Genossen, die „Erleichterung“, die Journalisten am Wahlabend bei uns wahrgenommen haben, war auch meine ganz persönliche Empfindung. Immerhin wollte uns vor ein paar Wochen ein renommiertes Meinungsforschungsinstitut weismachen, wir lägen bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Sachsen bei nur 13 Prozent. Nun sind genau 20 Prozent rausgenommen. Ich könnte nun behaupten das war unser engagierter Wahlkampf oder es war eine falsche Umfrageprognose. Beides kann ich nicht beweisen und trotzdem darf ich es behaupten. DIE LINKE hat bundesweit ein achtbares Wahlergebnis erzielt und wir wurden drittstärkste Partei vor Grünen und CSU.
weiterlesen "Einschätzung der Bundestagswahlen 2013 am 28. September 2013 zum „Kleinen Landesparteitag“ in Dresden"