CDU-Fraktionschef

Wer regiert eigentlich zurzeit Sachsen? – CDU-Chaostage und Auflösungserscheinung der Regierung

29. November 2017

Zu den Verwerfungen zwischen CDU-Fraktion und neuem Kultusminister erkläre ich: Das öffentliche Spektakel zum Thema Lehrer-Verbeamtung offenbart: Seit dem angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Tillich befindet sich die Staatsregierung in Auflösung. Nun macht jeder seins, ein Regierungschef mit Richtlinienkompetenz existiert offenbar nicht mehr. Chaostage bei der sächsischen CDU – allerdings auf Kosten funktionstüchtigen Regierens. Es zeigt sich, dass unsere auch im Landtag …
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Dresdner Zentralismus in Sachsen noch unbeliebter als Brüsseler EU-Kommission – da helfen weder CDU noch AfD

28. Mai 2014

Finanz- und Wirtschaftspolitik Wahlen

AfD Brüsseler EU-Kommission CDU-Fraktionschef CDU-Regierungen Finanzpolitik Kita-Personalschlüssel Sachsen

Zur Ankündigung von CDU-Fraktionschef Steffen Flath, man wolle die Wähler der AfD mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen mit der Finanzpolitik der sächsischen CDU überzeugen: Herr Flath wirbt einerseits für vermeintliche Stabilität, schließt aber andererseits ein Bündnis mit der von schweren parteiinternen Verwerfungen gekennzeichneten Chaos-Partei AfD nicht aus, die sich noch mitten in der Selbstfindungsphase befindet. Das spricht für die schwindende …
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