CDU/SPD-Koalition

Tillich und Dulig sollen beginnen ihren Job zu machen – Koalition in derzeitiger Krise Sachsens nicht handlungsfähig

21. Oktober 2016

Zu den anhaltenden Turbulenzen in der sächsischen CDU/SPD-Koalition: Ich fordere den CDU-Ministerpräsidenten und seinen SPD-Stellvertreter auf, endlich einfach ordentlich ihren Job zu machen. Sie haben gemeinsame Verantwortung für diese Legislaturperiode und Sachsen übernommen. Herr Tillich hat seine Führungsaufgabe so sehr schleifen lassen, dass Sachsen inzwischen deutschlandweit zum Gespött geworden ist. Herr Dulig ist als Wirtschaftsminister von kriselnden …
weiterlesen

Brauchen Tillich und Dulig politische „Paartherapie“? Sachsens Ministerpräsident ohne Steuerungskompetenz

20. Oktober 2016

Regierung

CDU/SPD-Koalition Kabinettssitzungen Regierungsmitglieder von CDU und SPD Sachsens Ministerpräsident

Zum „Koalitionsstreit“ zwischen CDU und SPD in Sachsen: Was machen die Regierungsmitglieder von CDU und SPD eigentlich bei Kabinettssitzungen? Ich frage mich, ob die Herren Tillich und Dulig überhaupt noch miteinander sprechen. Wenn nun CDU-Generalsekretär und SPD-Vizeministerpräsident gleichsam im politischen Duell über die grundsätzliche Ausrichtung sächsischer Regierungspolitik stehen, wirft dies ein schlechtes Licht auf den Ministerpräsidenten, der offenbar über …
weiterlesen

Statt CDU/SPD-Schmuseprogramm braucht Sachsen beherzte Taten bei Asyl, Bildung und Sicherheit – Fehlanzeige

27. Februar 2015

Bildungspolitik Direkte Demokratie Finanz- und Wirtschaftspolitik Innenpolitik Soziales

Asyl Bildung CDU/SPD-Koalition Kita-Schlüssel linke Opposition Ministerpräsident Tillich Polizei

Zur 100-Tage-Bilanz von Ministerpräsident Tillich (CDU) und seinem Stellvertreter Dulig (SPD) sowie ihrem Ausblick auf die weitere Arbeit der CDU/SPD-Koalition: Herr Tillich hat sich seit der Wahl weder mit einer klaren Aussage zum Mindestlohn noch zu Pegida oder zum Thema Asyl in Erinnerung gebracht. „Verewigt“ hat er sich mit dem Spruch, der Islam gehöre nicht zu Sachsen, ehe er im islamischen Staat Abu Dhabi eine 400-Millionen-Investition aus diesem Land im Freistaat feierte. …
weiterlesen