Demo

Mein Resümee zum Wochenende mit Willkommensfest in Heidenau, großer Demonstration in Dresden für die Aufnahme von Geflüchteten und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das tagelange totale Veranstaltungsverbot für Heidenau komplett zu kassieren: Sächsische Behörden haben sich bundesweit bis auf die Knochen blamiert – solange Sachsen zur Bundesrepublik Deutschland gehört, sollten Grundrechte wie Versammlungsfreiheit auch hierzulande eingehalten werden. Dass in Sachsen …
weiterlesen "Sachsens Behörden bundesweit blamiert – aber buntes Fest und Demonstration machen Hoffnung auf Wandel"
„Mein Kind braucht einen Kita-Platz!“ – genau dieser einfache Satz, der heute das Motto dieser Demonstration ist – diese klare und berechtigte Forderung – beschreibt ein Problem, dass nicht weiter ausgesessen werden darf. Ausreichend viele und ausreichend gute Kita – Plätze, dass ist die Aufgabe, die nicht irgendwann, sondern eigentlich ab heute jedem einjährigen Kind zusteht. Aber dem ist nicht so, vor allem hier in Leipzig nicht. Ich weiß aus eigner Erfahrung, als Vater einer dreijährigen Tochter und meinen seit Sonnabend …
weiterlesen "Rede Kita-Demo in Leipzig am 1. August 2013"
Zur Einstellung des Verfahrens gegen André Hahn wegen des Anti-Nazi-Protestes am 13.2.2010 in Dresden: Friedliches Engagement gegen Nazis ist gerade in Sachsen dringend notwendig und auf keinen Fall kriminell. Deshalb ist die Einstellung des Verfahrens gegen André Hahn folgerichtig und überfällig. Ich freue mich über diese Entscheidung und erwarte von der Staatsanwaltschaft, in allen noch offenen Fällen friedlicher Gegenwehr gegen die Nazi-Aufmärsche in Dresden 2010 und 2011 entsprechend zu verfahren. Angesichts des …
weiterlesen "Ich freue mich über die Einstellung des Verfahrens gegen André Hahn"
Anlässlich des zweiten Verhandlungstages am Dresdner Amtsgericht im Prozess gegen den früheren Vorsitzenden der sächsischen Linksfraktion, Dr. André Hahn, wegen der Blockade des Naziaufmarsches am 13. Februar 2010 in Dresden erklären die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE in den Landtagen von Sachsen und Thüringen, Rico Gebhardt und Bodo Ramelow, heute in Erfurt: Was sich derzeit vor dem Amtsgericht Dresden im Prozess gegen André Hahn abspielt, ist eine Farce. Die …
weiterlesen "Zum Prozess gegen Dr. André Hahn: Es gibt in Sachsen und Thüringen kein Antifa‑, sondern ein Nazi-Problem"
Sehr geehrte Plauenerinnen und Plauener, liebe Gäste dieser Stadt, liebe Antifaschisten, vielen Dank für die Möglichkeit heute hier sprechen zu können. Es ist wichtig, dass wir heute hier sind und den Neonazis zu zeigen: Wir wollen euch hier nicht! Nicht hier und nirgends! Ihr habt kein Recht einen sogenannten „Trauermarsch“ durchzuführen und an die Opfer der Bombardierung von Plauen zu erinnern. Dieses Recht haben die Angehörigen und Nachkommen der Opfer von damals. Die selbsternannten Nachfolger der deutschen Faschisten haben kein Recht den Opfer deutscher Städte zu gedenken, zumal sie nicht den Opfern von Warschau, Leningrad, Coventry, Brüssel, Prag und den vielen bekannten und weniger bekannten Städte in Europa gedenken. Wohin der deutsche Faschismus Tod und Zerstörung brachte. Noch immer tun wir uns als Demokraten in Sachsen schwer, eine gemeinsame Sprache zu finden, wenn es um Positionen gegen Rechtsextremismus, Neofaschismus oder simpel gegen geplante Aufmärsche von alten und neuen Nazis geht. Das ist in Dresden seit vielen Jahren so, dass ist in Chemnitz schwierig und auch hier in Plauen müssen wir dies leider erleben.
weiterlesen "Rede bei der Veranstaltung von SPD und GRÜNE gegen den Trauermarsch der Nazis"
Am 18. Februar 2012 beteiligten sich mehr als 8.000 Menschen an der von „Dresden-nazifrei“ organisierten antifaschistischen Großdemonstration. „Unter dem Motto „Gegen Nazis – für einen antifaschistischen Konsens!“ haben viele engagierte Menschen deutlich gemacht, dass die Aussage von Sachsens Innenminister Markus Ulbig „nicht Antifaschismus sei die richtige Antwort, sondern Demokratie.“ nicht hingenommen wird. Der heutige Tag und auch der 13. Februar haben deutlich gemacht, dass Transparenz und guter Wille seitens der Behörden …
weiterlesen "Tausende gegen „Sächsische Verhältnisse“"