deutsche Einheit
Zum Tag der Deutschen Einheit 2017 erkläre ich:
DIE LINKE will für diese Wahlperiode des Deutschen Bundestages die Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhandanstalt. Ich fordere insbesondere die SPD auf, dieses Anliegen zu unterstützen.
Ich wiederhole anlässlich des Tages der Deutschen Einheit gerne: Es ist gut, wenn die Benachteiligung Ostdeutscher endlich auch von einer SPD-Ministerin, der sächsischen Integrationsministerin Köpping, …
weiterlesen "Enquetekommission zu Treuhand-Unrecht als Beitrag zur Aufarbeitung und inneren Einheit / zum 3. Oktober 2017"
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Dazu erkläre ich:
Alle Sozial- und Wirtschaftsdaten belegen: Die innere deutsche Einheit Deutschlands ist in weiter Ferne, und das obwohl die Mauer bald länger weg ist als sie überhaupt gestanden hat. Nach 27 Jahren muss die Angleichung endlich konzentriert vorangetrieben werden – das geht am besten in den Händen eines neu zu schaffenden Bundesministeriums für Infrastruktur und die neuen Länder. Dietmar Bartsch und Gregor Gysi haben konkrete Vorschläge gemacht, worum …
weiterlesen "LINKE fordern Bundesministerium für den Ost-West-Angleichung — Es spricht vieles dafür, es in Leipzig anzusiedeln"
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Zur Diskussion um die Kosten der deutschen Einheit und die Finanzströme zwischen Bund, Ländern und Kommunen:
Die Fehlinterpretationen der bisherigen Kosten der deutschen Einheit haben eine über zwanzigjährige Geschichte. Sie kommen immer dann auf die politische Agenda, wenn am Horizont Verhandlungen zwischen Bund und Ländern um die zukünftige Ausgestaltung von Finanzbeziehungen anstehen. Aus zwei Gründen ist es wieder soweit: Erstens ist bis 2019 der Länderfinanzausgleich neu auszuhandeln, und zweitens findet zeitgleich der …
weiterlesen "Analysen statt Fehlbewertungen – Solidarpakt III notwendig"
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