• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

  • Archive

  • Kategorien

  • Meta

Archiv

10. Mai 2017 Redaktion

CDU macht aus Sachsens Verfassung Reliquie – Verfall der Grundrechte, Verlust an direkter Demokratie

Anlässlich des heutigen Festaktes zu 25 Jahren sächsische Verfassung erklären ich und Klaus Bartl, einer der „Väter“ der Sächsischen... Weiterlesen

Kategorie: Rechtspolitik

Schlagwörter: , ,

Kommentare: Keine Kommentare

27. Oktober 2015 Redaktion

Erneuerung von parlamentarischer Kultur und direkter Demokratie in Sachsen überfällig – zu 25 Jahren Landtag

Anlässlich des Festaktes zu 25 Jahren Sächsischer Landtag heute in der Dreikönigskirche. Dass der von der CDU für geeignet befundene... Weiterlesen

Kategorie: Direkte Demokratie

Schlagwörter: , ,

Kommentare: Keine Kommentare

30. Mai 2015 Redaktion

Wir gratulieren Andrea Roth zu hoher sächsischer Auszeichnung – Engagement für direkte Demokratie

Zur heutigen Verleihung der Sächsischen Verfassungsmedaille an Andrea Roth: Mit Andrea Roth wird im 25. Jahr der deutschen Einheit eine... Weiterlesen

Kategorie: Direkte Demokratie

Schlagwörter: , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

15. Januar 2015 Redaktion

Tillichs Zwangs-Harmonie eine Ursache von PEGIDA / statt folgenloser Gespräche Signal für mehr direkte Demokratie!

Zum angekündigten „Gesprächsangebot“ der Staatskanzlei unter der Überschrift „Dialogforum“: PEGIDA ist auch eine Folge des spezifischen... Weiterlesen

Kategorie: Demo, Direkte Demokratie

Schlagwörter: , , ,

Kommentare: Keine Kommentare

13. März 2012 Rico Gebhardt

Vorstellung der Änderungswünsche zur Verfassung

Zur geplanten Verfassungsänderung im Zuge der möglichen Einführung einer Schuldenbremse: Wir brauchen eine gesellschaftliche Verfassungsdebatte in... Weiterlesen

Kategorie: Direkte Demokratie, Innenpolitik, Partei

Schlagwörter: , , , , , ,

Kommentare: 2 Kommentare