Freistaat Sachsen
Bei einem meiner Gespräche mit einem der Bischöfe der Kirchen in Sachsen habe ich gesagt:
Ich glaube, dass jeder von uns einen Gott hat. Also etwas, was für mich absolut wichtig und irgendwie Richtschnur meines Lebens ist. Etwas, das ich für das Gute halte. Das sage ich als Atheist oder Agnostiker. So genau weiß ich nicht, welcher Religionstyp ich nach klassischer Definition überhaupt bin. Aber egal.
Die Trennung von Staat und Religion, die wir als LINKE konsequent vertreten, hat nichts mit …
weiterlesen "Begrüßungsrede bei der Veranstaltung „Kirchen und Kassen“ der Landtagsfraktion der LINKEN"
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Der Freistaat Sachsen ist längst berühmt-berüchtigt für seine vielen tarif- und betriebsratsfreien Zonen. Damit gehen weit verbreitete Dumpinglöhne und unsichere Beschäftigungsverhältnisse einher. In der Stadt Naunhof zeigen sich die sächsischen Verhältnisse wie in einem Brennglas: Selbst die 170 Angestellten im öffentlichen Dienst der Stadt Naunhof sind seit 22 Jahren ohne Tarifvertrag. Daraus ergeben sich Ungerechtigkeiten und soziale Spannungen. Es ist ein …
weiterlesen "Solidarität mit Streikenden der Stadt Naunhof – Signal für ganz Sachsen, für Ordnung der Arbeitswelt zu sorgen"
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Meine Rede am Freitagabend im Festsaal des Dresdner Stadtmuseums bei der Festveranstaltung der Linksfraktion zu 25 Jahren linker Opposition im Freistaat Sachsen:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Genossinnen und Genossen,
lieber Herr Schurig, lieber Volkmar Zschocke, die ich hier als sächsischen Datenschutzbeauftragten und Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und damit gewissermaßen unsere unmittelbaren Nachbarn im Landtag …
weiterlesen "Studien zur Schrumpfung der Gesellschaft schreddern / Warnung vor „Bachmannismus“ und „Patzeltismus“ in Sachsen"
weiterlesen "Studien zur Schrumpfung der Gesellschaft schreddern / Warnung vor „Bachmannismus“ und „Patzeltismus“ in Sachsen"
Zum Beitrag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der „Sächsischen Zeitung“ von heute („Die neuen Länder holen auf“) über die Rolle Sachsens bei den Verhandlungen über den künftigen Finanzausgleich zwischen den Bundesländern :
Schäuble ist „zuversichtlich, dass Sachsen seine Interessen mit Verantwortung und Augenmaß in die anstehenden Verhandlungen einbringen wird“. Diese Zuversicht ist aber nur berechtigt, wenn ab September in Sachsen weder CDU noch…
weiterlesen "Schäuble-Statement belegt Realitätsferne Tillichs – Linksregierung würde für Sachsen besser verhandeln"
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Zum regierungsinternen Tauziehen um den Standort des künftigen sächsisch-thüringischen Gefängnisses:
Beim Gefängnisneubau sollte der Freistaat Sachsen finanziell auf Nummer sicher gehen: Sich in die Fänge eines privaten Grundstücksbesitzers zu begeben, der die scheinbare Alternativlosigkeit des Standortes ausnutzt, entspricht nicht dem Gemeinwohl. Deshalb sollte die sächsische Staatsregierung das Angebot der Stadt Zwickau ernsthaft prüfen, da es die wesentlich günstigeren …
weiterlesen "Warnung vor Steuerverschwendung bei Gefängnis-Standort: Gutes Angebot der Stadt Zwickau ernsthaft prüfen!"
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