Geflüchtete
Zum dritten Mal hat die sächsische Linksfraktion ihren Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ verliehen. Die Preisverleihung fand gestern im Rahmen des Sommerempfangs der Fraktion in den Räumlichkeiten des Radisson Blu Park Hotel & Conference Centre in Radebeul statt. Die Preisgelder von je 1.000 Euro für Kategorie 1 und 2 sowie 500 Euro für Kategorie 3 wurden von den Abgeordneten gespendet. Ausgezeichnet worden sind:
1. Kategorie …
weiterlesen "Linksfraktion verlieh erneut Preis „Willkommenskultur und Weltoffenheit“ — Mit Solidarität statt Hass gegen Terror"
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Wer über die Vertreibung von Deutschen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges reden will, darf über den deutschen Überfall auf die Sowjetunion nicht schweigen. Ihm folgte nach Einschätzungen aus der Wissenschaft der „ungeheuerlichste Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt
Die Schlacht von Stalingrad gilt als Wendepunkt dieses unermesslich und unvorstellbar grausamen Krieges – in ihr kamen über 700.000 Menschen zu Tode, die meisten davon waren Soldaten der Roten Armee. Mit …
weiterlesen "Eröffnung Preisverleihung „Willkommenspreis“ der Linksfraktion 2016"
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,
schön, dass Sie unserer Einladung zu einem - aus meiner Sicht - so wichtigen Thema gefolgt sind.
Diese Veranstaltung knüpft an unser letztes Gespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände an, welches einmal jährlich stattfindet und eine absolute Bereicherung für mich und viele Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion darstellt. Durch die Gespräche mit den Familienverbänden erfahren wir wie es in der Realität der …
weiterlesen "Veranstaltung „Familie mit Kindern in Sachsen – Leben zwischen Wirklichkeit und Wunsch“"
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Katholikentag in Leipzig bedeutet Dialog pur. Damit wird auch einem gerade derzeit besonders großen Grundbedürfnis der Gesellschaft in Sachsen entsprochen. Der Katholikentag steht in seiner Tradition für die Emanzipation des Kirchenvolks, das das eigene gesellschaftliche Leben in die Hand nimmt. Der Beginn der katholischen Laienbewegung und der Aufschwung der Arbeiterbewegung haben ähnlich revolutionäre Wurzeln und stammen aus derselben Zeit. Die Botschaften des damaligen Wandels …
weiterlesen "Zur Eröffnung des 100. Katholikentages in Leipzig: Habe mich als Agnostiker und Laizist wie zu Hause gefühlt"
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Nach der heutigen Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses zu Clausnitz auf Antrag der Linksfraktion:
Leider hat der Chemnitzer Polizeipräsident Reißmann offenbar einen Maulkorb von Innenminister Ulbig umgehängt bekommen und durfte auf der heutigen Sitzung des Abgeordneten nicht Rede und Antwort stehen. So konnte der Minister ungestört die Legende verbreiten, Reißmann selbst habe sich zu dieser höchst umstrittenen Pressekonferenz vergangen Samstag entschlossen. Eine solche …
weiterlesen "Redeverbot für Polizeipräsident erschwert Aufklärung des politisch umstrittenen Einsatzes von Clausnitz"
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Zur Absicht der Staatsregierung, die Imagekampagne „So geht sächsisch“ fortzusetzen („Sächsische Zeitung“ von heute) und zur Feststellung des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig, dass integrationswillige und gebildete Flüchtlinge aus Sachsen in andere Bundesländer abwandern:
Eine uralte und ewig wahre Indianerweisheit lautet: „Wenn du entdeckst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!“ Das Pferd „So geht sächsisch“ ist lange tot. Jegliche …
weiterlesen "Geld für „So geht sächsisch“ streichen und in Integration von Langzeitarbeitslosen und Geflüchteten investieren"
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Zur Diskussion um die Einrichtung von „Transitzonen“ für Asylsuchende:
Ich fordere die Sächsische Staatsregierung auf, ihre populistische Symbolpolitik einzustellen und stattdessen ihre Aufgaben zu erledigen. Erst drängten führende sächsische CDU-Politiker auf Wiedereinführung von Grenzkontrollen, die erwartungsgemäß nichts an der Zahl der Flüchtlinge ändern. Nun will CDU-Innenminister Ulbig Transitlager einrichten, die ebenfalls nichts daran ändern, dass Menschen vor Krieg…
weiterlesen "„Transitzonen“: Das Einsperren Geflüchteter darf nicht die Antwort auf Welle von Hass und Gewalt sein"
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Zu den Ergebnissen der repräsentativen Umfrage im Auftrag großer sächsischer Tageszeitungen:
Sachsen hat ein Imageproblem, und die große Mehrheit der Menschen in Sachsen ist sich dessen bewusst. Damit ist die Gesellschaft weiter als die führende Regierungspartei, denn: Großen Anteil an dem derzeitigen Rufschaden des Freistaats haben sächsische CDU-Spitzenpolitiker wie Frank Kupfer, die weiter heile Welt spielen, als wenn nichts wäre, und zugleich Ressentiments füttern, …
weiterlesen "Zur Umfrage: Sachsen kann auch bei Flüchtlings-Aufnahme stark sein – CDU hat großen Anteil am Image-Problem"
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Am Samstag findet in Dresden eine bundesweite Demonstration unter dem Titel „Solidarität mit Geflüchteten – für ein besseres gemeinsames Leben“ statt. Auch DIE LINKE. Sachsen hat ihre Unterstützung erklärt und mobilisiert zu dieser Großveranstaltung.
Es ist mir wichtig, dass nach den Geschehnissen der letzten Monate gerade aus Dresden ein starkes Signal der Solidarität für Asylsuchende ausgeht. Asylsuchende werden in der Gesellschaft leider allzu häufig mit negativen Attributen versehen. Ihre konkreten Gründe zur Flucht …
weiterlesen "Für Solidarität und eine Willkommenskultur in Sachsen"
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