Gewalt

Zum Verlauf des G20-Gipfels im Hamburg erkläre ich: Die Gewaltausbrüche sind verstörend. Es sind Bilder, die von vielen erwartet und befürchtet wurden, die anderen aber gut ins politische Konzept passen. Es sind Bilder, die von der Mehrheit der Protestierenden, die sich friedlich verhielt, nicht gewollt waren, und sicher auch nicht von den allermeisten Polizistinnen und Polizisten. Es ist gut, dass es dennoch viel friedlichen und bunten Protest gab. Die Gewaltorgien haben dessen Wirkung …
weiterlesen "Gewalt hat die Schuld der G20-Staatenlenker überdeckt und der Vision einer gerechteren Welt geschadet"
Meine Rede in der heutigen Sondersitzung des Parlaments zum Antrag von LINKEN und GRÜNEN „Nach Clausnitz und Bautzen: Bedauern reicht nicht, die Staatsregierung muss endlich aufwachen – Haltung zeigen, Zivilgesellschaft unterstützen, demokratischen Rechtsstaat stärken“ (Landtags-Drucksache 6/4364) und mit Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) zum Thema „Starker Staat und aktive Bürger: Gemeinsam unsere Werte verteidigen und Radikalisierung …
weiterlesen "Nach Clausnitz und Bautzen Konsequenzen ziehen – so geht sächsisch nicht mehr / Zivilgesellschaft stärken!"
Zu den Demonstrationen unter dem Motto „Herz statt Hetze“ und dem Pegida-Aufmarsch gestern Abend in Dresden: Ich habe persönlich erlebt, wie viele Menschen aus der Mitte der Dresdner Stadtgesellschaft Gesicht für eine weltoffene Landeshauptstadt gezeigt haben. Dafür bin ich dankbar. Diese Haltung macht Mut, dass die Zukunft in Dresden nicht dem Ungeist der Pegida-Bewegung gehören wird. Der Ministerpräsident hat im Vorfeld der gestrigen Ereignisse am Sonntag per …
weiterlesen "Tillich hat beim Umgang mit Pegida Chance vertan / Gewalt und Übergriffe gehören nicht zur Demonstrationsfreiheit"
„Dresden und Pegida“ – nicht nur wer googelt, hat den Eindruck, dass das längst die Barockstadt, Elbflorenz und viele liebenswerte Attribute der sächsischen Landeshauptstadt in den Schatten stellt. Pegida schadet Dresden und Sachsen. Deshalb ist es gut, richtig und wichtig, dass sich gerade heute viele Menschen zusammentun, um klarzumachen: Die Mehrheit der Menschen in Dresden und Sachsen ist nicht Pegida. Herz statt Hetze ist eine klare Ansage der Zivilgesellschaft, die sich mit …
weiterlesen "Böse Saat von Pegida darf gerade jetzt nicht in noch mehr Hass und Gewalt aufgehen – Herz statt Hetze!"
Verehrte Anwesende, lieber Klaus Schmidt! Roger Willemsen hat vor wenigen Monaten sein Erfolgsbuch „Das Hohe Haus“ vorgelegt. Ein ganzes Jahr lang hat er die Debatten im Deutschen Bundestag verfolgt. Dabei hat er miterlebt, wie Gedenkpolitik funktioniert. Er stellt ihr am Beispiel einer Diskussion zum Jahrestag des „Ermächtigungsgesetzes“ ein vernichtendes Zeugnis aus. Zitat: „Gedenkstunden sind mitunter eine feierliche Form, durch Erinnern der Vergangenheit den Garaus zu machen“. Er …
weiterlesen "Rede zur Eröffnung der Ausstellung „Es gibt keine SIEger nach KRIEGEN – NIEdergang GENUG“"
Interview mit Jens Lehmann von der Morgenpost Herr Gebhardt, erstmals seit 2003 will sich die Linke ein neues Grundsatzprogramm geben. Was wird sich ändern? Es ist noch kein wirkliches Grundsatzprogramm, sondern Sozialpolitische Leitlinien. Die haben aber einen umfassenden Politikansatz: Da geht es um Kultur, Bildung, Sport und Gleichberechtigung. Aus diesem Papier wollen wir im Laufe des Jahres 2012 ein Grundsatzprogramm erarbeiten. Energiepolitische Leitlinien haben wir bereits beschlossen, im Sommer ein kulturpolitisches Leitbild …
weiterlesen "Gewalt zur Durchsetzung von Politik ist nicht akzeptabel"