Grundgesetz
Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages:
Der Holocaust-Gedenktag macht uns besonders bewusst, auf welchem Fundament Grundgesetz und gesellschaftliche Ordnung unseres Landes ruhen: der Antwort des tätigen „Nie wieder“ auf die Menschheitsverbrechen des Hitlerfaschismus.
In Sachsen werden fast täglich Anschläge auf dieses Fundament unserer Demokratie verübt – durch eine aggressive extreme Rechte, durch Angriffe auf Geflüchtete, durch Hass-Kriminalität in „sozialen“ Netzen, durch …
weiterlesen "“Wie hältst du es mit dem Fundament des Grundgesetzes?“ Gretchenfrage in Sachsen"
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Zum „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ von Sachsen-CDU und CSU:
Wer den Menschen allen Ernstes eine bestimmte „Regelung des Alltagslebens“ verordnen und ihnen vorschreiben will, was sie über die „Rolle Deutschlands in Europa und der Welt“ zu denken haben, produziert keine Kultur, die leitet, sondern eine, an der wir alle leiden werden. Also eine Leidkultur und keine Leitkultur. Denn es gehört gerade zu den „Übereinkünften“ auf der Basis des Grundgesetzes, dass alltagskulturelle und weltpolitische Fragen der …
weiterlesen "Wir lehnen „Leidkultur“ von Sachsen-CDU und CSU ab"
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