Landtagswahlen
Fünf Tage nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt lege ich mein Grundsatzpapier „Aus der Mitte der Linken dem Rechtstrend die Stirn bieten – in Sachsen Weichen stellen, wie’s mit Deutschland weiter geht“ vor. Damit knüpfe ich an mein Integrationspapier vom Oktober 2015 an, „Sachsen und die Fluchtbewegung – auch DIE LINKE muss Frage beantworten können: Wo führt das alles hin?“
Der „Kulturkampf“ um die Migration in Deutschland …
weiterlesen "LINKE muss Arbeiterschaft zurückgewinnen – deutscher Rechtstrend kann in Sachsen wieder gedreht werden"
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Das ist eine Niederlage für uns. Wir haben unsere Wahlziele nicht erreicht. Es ist auch eine Niederlage der Werte wie Humanismus, Solidarität und Demokratie. In der zugespitzten Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist es uns leider nicht gelungen, mit unseren Überzeugungen und sozialen Antworten auf die Fragen unserer Zeit wahrgenommen zu werden. Im Hinblick auf die Ergebnisse der AfD konstatiere ich eine nicht nur soziale Verunsicherung, sondern eine bundesweite kulturelle …
weiterlesen "Nach den Landtagswahlen: „Wenn Sachsen Sachsen bleiben soll, muss es sich verändern“"
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Zur Vorentscheidung über eine CDU/SPD-Koalition in Sachsen:
Auf Sachsen kommt die langweiligste aller möglichen Koalitionsvarianten zu. So geht sächsisch weniger innovativ als eigentlich denkbar – und wird der Freistaat in Zukunft unter seinen Möglichkeiten bleiben. Umso mehr kommt es nun auf eine innovative Opposition an, die für politisches Leben im Landtag und im Land sorgt. Dieser Aufgabe wird sich die Fraktion DIE LINKE stellen und noch für manche Überraschung sorgen. Es bleibt rückblickend …
weiterlesen "Sachsen nun doch Berlin – langweiligste Koalitionsvariante ist Folge mangelnden Mutes"
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen ,
wir ziehen mit 5 plus 1 (eines) Botschaften in den Wahlkampf. Sechs-Botschaften wollte ich heute nicht verkünden -
Deshalb gibt es sechs landesweite thematische Plakate.
Bei uns steht am Anfang das Programm, dann das Personal und dann kommt die PR – das ist unser LINKES Markenzeichen.
Dazu gehört im Übrigen auch, dass wir nicht mit angeblichen Superstars wie „der Sachse“ oder „Daddy cool“ antreten, sondern mit einem guten Team, aus …
weiterlesen "Präsentation der Wahlkampfkampange am 18. Juli 2014 in Dresden"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
lieber Christian,
es ist mir eine ganz besondere Freude, heute hier bei Euch erstmalig zu Gast zu sein.
Euer Spitzenkandidat hat doch eine ganze Reihe wichtiger Grundsätze linker Politik – oder, um genauer zu sein – erfolgreicher linker Politik erläutert.
Und genau das ist der Grund meiner Freude, von Euch eingeladen worden zu sein. Denn hier in Brandenburg kann man sehr gut erkennen, auf welche Schwierigkeiten linkes Denken, linke Programmatik – kurz: linke Theorie in der Praxis stößt, …
weiterlesen "Rede Landesparteitag Brandenburg am 5. Juni 2014 in Cottbus"
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Rückblick und Ausblick – wie schnell ist das für die Tagesordnung aufgeschrieben. Und dann? Überlegt man: Vergangenheit und Zukunft, vom Gestern zum Morgen – was lässt sich dazu nicht alles sagen?
Ich will es nun aber nicht ganz kurz machen, das wäre dem zu Ende gehenden Jahr nicht gerecht getan und dem Jahr was vor uns steht nicht angemessen.
Um mich nun aber nicht gänzlich zu verlieren, habe ich mir die wichtigsten Botschaften aufgeschrieben, nicht nur für die heutige Beratung, sondern auch für die geneigte Öffentlichkeit – falls sie Interesse haben sollte – wie immer kann man meine Ausführungen ungeschwärzt auf meinen Blog nachlesen.
weiterlesen "Fraktionsklausur 3. Dezember 2013 in Meißen"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
herzlichen Dank für die Einladung zu Eurem Stadtparteitag hier in Leipzig.
Wir schreiben heute den 19. Oktober 2013 und sicher muss ich als Erzgebirgler Euch LeipzigerInnen nicht an das derzeitige Jubiläum, nämlich den 200.ten Jahrestage der Völkerschlacht erinnern.
Sicher ebenso wenig, wie an das ohne die Völkerschlacht kaum denkbare Ereignis, welches sich letzten Monat zum 199. Male jährte – nämlich der Beginn des Wiener Kongresses.
Der Wiener Kongress – ohne jetzt zu tief in eine historische Erörterung einzudringen – wird gemeinhin mit dem Begriff der Restauration, der Wiederherstellung der alten Verhältnisse, der Zurückwendung zu den Zuständen vor Napoleon Bonaparte verbunden. Und auch wenn im Artikel 118 der Wiener Kongressakte die Ächtung der Sklaverei festgelegt wurde – der Wunsch und das Bestreben, Verhältnisse wie vor der Französischen Revolution wiederzuerlangen, prägte den Wiener Kongress und seine Ergebnisse entscheidend.
weiterlesen "Rede auf dem Stadtparteitag in Leipzig am 19. Oktober 2013"
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