Ost-Ministerium

LINKE fordern Bundesministerium für den Ost-West-Angleichung — Es spricht vieles dafür, es in Leipzig anzusiedeln

15. September 2017

Dazu erkläre ich: Alle Sozial- und Wirtschaftsdaten belegen: Die innere deutsche Einheit Deutschlands ist in weiter Ferne, und das obwohl die Mauer bald länger weg ist als sie überhaupt gestanden hat. Nach 27 Jahren muss die Angleichung endlich konzentriert vorangetrieben werden – das geht am besten in den Händen eines neu zu schaffenden Bundesministeriums für Infrastruktur und die neuen Länder. Dietmar Bartsch und Gregor Gysi haben konkrete Vorschläge gemacht, worum …
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Ost-Regierungschefs ohne Ost-Ministerium kraftlos – neue Bundesländer innerdeutsch noch nicht auf Augenhöhe

6. April 2017

Innenpolitik

Ost-Ministerium Ostdeutschland Rentengerechtigkeit

Zur heutigen Beratung der ostdeutschen Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin in Bad Muskau über künftige Förderung strukturschwacher Regionen erkläre ich: 27 Jahre nach der deutschen Einheit müssen die ostdeutschen Regierungschefs darum betteln, dass im Falle einer Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland bitte auch ein ostdeutsches Stadion (Leipzig) Berücksichtigung finde. Das spricht ebenso Bände wie die jahrzehntelange Verzögerungstaktik des …
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