Ostdeutschland
Zu „Neue Treuhand-Studie zeigt tiefen Ost-West-Riss“ („Sächsische Zeitung“ von heute) erkläre ich:
Die Aufarbeitung des Treuhand-Unrechts gehört auf die Tagesordnung des Bundestages. DIE LINKE will für diese Wahlperiode des Deutschen Bundestages die Einsetzung einer entsprechenden Enquetekommission. Ich erwarte, dass die SPD-Bundestagsfraktion ihre sächsische Landesministerin Köpping nicht im Stich lässt und dieses Anliegen mit befördert.
Die noch amtierende …
weiterlesen "reuhand-Studie: Jetzt muss schnell Aufarbeitung des Unrechts folgen – Zusammenarbeit der Parteien gefragt"
weiterlesen "reuhand-Studie: Jetzt muss schnell Aufarbeitung des Unrechts folgen – Zusammenarbeit der Parteien gefragt"
Zum Tag der Deutschen Einheit 2017 erkläre ich:
DIE LINKE will für diese Wahlperiode des Deutschen Bundestages die Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhandanstalt. Ich fordere insbesondere die SPD auf, dieses Anliegen zu unterstützen.
Ich wiederhole anlässlich des Tages der Deutschen Einheit gerne: Es ist gut, wenn die Benachteiligung Ostdeutscher endlich auch von einer SPD-Ministerin, der sächsischen Integrationsministerin Köpping, …
weiterlesen "Enquetekommission zu Treuhand-Unrecht als Beitrag zur Aufarbeitung und inneren Einheit / zum 3. Oktober 2017"
weiterlesen "Enquetekommission zu Treuhand-Unrecht als Beitrag zur Aufarbeitung und inneren Einheit / zum 3. Oktober 2017"
„Wer beherrscht den Osten – wem gehört der Osten – Zukunft für den Osten?“ Dazu referierte in dieser Woche der Soziologe Prof. Dr. Raj Kollmorgen in der Linksfraktion. Ich erkläre zu den Schlussfolgerungen:
Ich danke Raj Kollmorgen für viele spannende Einsichten! Wer regiert den Osten? In vielen Bereichen immer noch vor allem Westdeutsche. Wie auch die Uni Leipzig und der MDR vor einiger Zeit herausgefunden haben, sind Ostdeutsche in den Funktionseliten weiter…
weiterlesen "Ossiland in Wessihand – Raj Kollmorgen ist Gast der Linksfraktion — Werden Herzensthema Osten wieder stärker vertreten"
weiterlesen "Ossiland in Wessihand – Raj Kollmorgen ist Gast der Linksfraktion — Werden Herzensthema Osten wieder stärker vertreten"
Anlässlich der Vorstellung des aktuellen „Fortschrittsberichts Aufbau Ost“ erkläre ich:
Die Solidarpaktmittel haben entscheidende Investitionen im Osten ermöglicht. Es ist vieles erreicht worden. Doch herausgeputzte Städte und sanierte Straßen bedeuten noch lange keine gleichwertigen Lebensverhältnisse. Auch die Ost-Beauftragte der Bundesregierung weist darauf hin: Der Osten liegt in wichtigen Bereichen nach wie vor abgeschlagen hinter dem Westen, und das fast 30 …
weiterlesen "“Zum Fortschrittsbericht Aufbau Ost“: Investitionen in Beton bringen noch lange keine Gerechtigkeit für den Osten"
weiterlesen "“Zum Fortschrittsbericht Aufbau Ost“: Investitionen in Beton bringen noch lange keine Gerechtigkeit für den Osten"
Ich nutze die sitzungsfreie Zeit im Sommer für besonders viele Vor-Ort-Gespräche. Heute war ich in Olbersdorf beim Inhaber eines Installationsbetriebes und in Zittau bei Helga Förster, deren Schicksal als „Wende-Verliererin“ die Öffentlichkeit bewegt. Dazu erkläre ich:
Es findet viel zu wenig Aufmerksamkeit, dass gerade viele ostdeutsche Selbstständige zu den „Wende-Verlierern“ gehören. Sie nahmen die Botschaft der „sozialen Marktwirtschaft“ ernst und …
weiterlesen "Ost-Selbstständige oft „Wende-Verlierer“ – Gespräche bestätigen Reformbedarf bei Krankenversicherung und Rente"
weiterlesen "Ost-Selbstständige oft „Wende-Verlierer“ – Gespräche bestätigen Reformbedarf bei Krankenversicherung und Rente"
Heute findet in Berlin das Symposium „Ostdeutsche Eliten – Träume, Wirklichkeiten und Perspektiven“ der Deutschen Gesellschaft e.V. und der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer statt. An der Veranstaltung nehmen auch Susanna Karawanskij, Ostdeutschland-Koordinatorin der Linksfraktion im Bundestag, und ich teil.
Dazu erklärt Susanna Karawanskij: „Das Gesicht des Ostens in Führungspositionen ist überwiegend westdeutsch – seit 15 Jahren ist bekannt, …
weiterlesen "Kaum Ostdeutsche in Führungsposition – Politik muss handeln, im Selbstlauf löst sich Problem nicht"
weiterlesen "Kaum Ostdeutsche in Führungsposition – Politik muss handeln, im Selbstlauf löst sich Problem nicht"
Zu den Ergebnissen der Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung im Auftrag der Ost-Beauftragten der Bundesregierung zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland und insbesondere in Sachsen erkläre ich:
Sachsens CDU hat die extreme Rechte im Freistaat ein Vierteljahrhundert lang groß gemacht: Sie hat die Bevölkerung der Verunsicherung durch Niedergang der Industrie, Arbeitslosigkeit und Abwanderung überlassen. Die CDU interessierte sich für die Pflege der scheinbar schönen Statistiken, die Einzelschicksale der Menschen wurden als …
weiterlesen "Sachsens CDU hat extreme Rechte groß gemacht"
weiterlesen "Sachsens CDU hat extreme Rechte groß gemacht"
Der Landesparteitag der sächsischen Linken hat mit breiter Mehrheit den Leitantrag des Landesvorstandes beschlossen. Darin stellt die Partei die Weichen für den Bundestagswahlkampf und steckt strategische und politische Wahlziele fest. So will die Landespartei auch im nächsten Deutschen Bundestag mit acht Abgeordneten vertreten sein.
Zur Einbringung des Leitantrages sagte ich Folgendes:
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste des Landesparteitages,
ich will gleich zu Beginn sagen, worüber ich heute nicht …
weiterlesen "Landesparteitag stellt Weichen für den Bundestagswahlkampf 2017"
weiterlesen "Landesparteitag stellt Weichen für den Bundestagswahlkampf 2017"
Zur heutigen Beratung der ostdeutschen Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin in Bad Muskau über künftige Förderung strukturschwacher Regionen erkläre ich:
27 Jahre nach der deutschen Einheit müssen die ostdeutschen Regierungschefs darum betteln, dass im Falle einer Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland bitte auch ein ostdeutsches Stadion (Leipzig) Berücksichtigung finde. Das spricht ebenso Bände wie die jahrzehntelange Verzögerungstaktik des …
weiterlesen "Ost-Regierungschefs ohne Ost-Ministerium kraftlos – neue Bundesländer innerdeutsch noch nicht auf Augenhöhe"
weiterlesen "Ost-Regierungschefs ohne Ost-Ministerium kraftlos – neue Bundesländer innerdeutsch noch nicht auf Augenhöhe"