• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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Archiv

29. März 2017 Redaktion

Zum mutmaßlichen Anschlag auf das Auto des Dresdner Politikwissenschaftlers Prof. Werner Patzelt

Zum mutmaßlichen Anschlag auf das Privatfahrzeug des Dresdner Politikwissenschaftlers Prof. Werner Patzelt erkläre ich: Sollte es sich hier um... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein

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17. Oktober 2016 Redaktion

„Herz statt Hetze“ in Dresden – für ein freundliches Gesicht Sachsens

Ausgrenzung ist keine Antwort auf gesellschaftliche Probleme. Pegidas Hass-Propheten führen in eine Sackgasse. Am Ende kämpft jede/r gegen jede/n,... Weiterlesen

Kategorie: Demo

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4. Oktober 2016 Redaktion

Persilscheine der CDU für Pegida-freundlichen Polizei-Einsatz peinlich – Bedrohungen und Beleidigungen inakzeptabel

Zum Umgang der sächsischen CDU mit den Feierlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ in Dresden: Die Persilscheine für den Polizeieinsatz,... Weiterlesen

Kategorie: Demo, Innenpolitik

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29. Februar 2016 Redaktion

Kein Grund zum Feiern mit Tillich

Die heutige „Dankesparty für Flüchtlingshelfer“, die die Staatskanzlei ausrichtet, hätte ein notwendiges Signal sein können, nachdem die... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein

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17. Februar 2016 Redaktion

Pegida Grenzen aufzeigen – beim Kampf gegen Hetze haben Behörden und Regierungspolitik noch große Reserven

Zu den in der „Daily Mail“ zitierten Auslassungen der Pegida-Rednerin Festerling: Ich gehe davon aus, dass die Staatsanwaltschaft ihre... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik

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