• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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Archiv

9. Mai 2017 Redaktion

CDU/SPD-Koalition hat keinen Plan für Sachsen – Dauerkrise am Kabinettstisch blockiert Dialog mit Bevölkerung

Zur Halbzeitbilanz der CDU/SPD-Koalition in Sachsen erkläre ich: Die zweite CDU/SPD-Koalition (seit 2014) hat die Folgen der Fehler der ersten... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Regierung

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25. Februar 2016 Redaktion

Landtags-Sondersitzung nach Clausnitz und Bautzen: Parlament muss angesichts Tillichs Hilflosigkeit handeln

Vorstellung des gemeinsamen Antrages von LINKEN und GRÜNEN auf Landtags-Sondersitzung, die sich mit dem Antrag der beiden Fraktionen „Nach... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik

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24. Januar 2016 Redaktion

Versagen von Sachsens CDU/SPD-Koalition bei Qimonda darf sich bei Globalfoundries nicht wiederholen

Ich beteiligte mich am Sonnabend an der Demonstration gegen Personalabbau bei Globalfoundries, nachdem ich am Montag auf Einladung des... Weiterlesen

Kategorie: Demo, Finanz- und Wirtschaftspolitik

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18. Februar 2014 Redaktion

Schuldenverzicht ist selbstverständlich, kein Grund zum Selbstlob – klare Konzepte fehlen

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Eckwerteklausur der Staatsregierung zum Doppelhaushalt 2015/2016: Das Scheitern der Regierung am selbst... Weiterlesen

Kategorie: Finanz- und Wirtschaftspolitik

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7. Februar 2014 Redaktion

Mit drei Jahren Verspätung reagiert CDU auf nicht funktionierende „Polizeireform“ – Personalabbau aussetzen!

Zur heutigen Wortmeldung des Vorsitzendenden des Landtags-Innenausschusses Rolf Seidel (CDU) in der „Leipziger Volkszeitung“ zur Personallücke... Weiterlesen

Kategorie: Innenpolitik

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