Solidarität

Zum dritten Mal hat die sächsische Linksfraktion ihren Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ verliehen. Die Preisverleihung fand gestern im Rahmen des Sommerempfangs der Fraktion in den Räumlichkeiten des Radisson Blu Park Hotel & Conference Centre in Radebeul statt. Die Preisgelder von je 1.000 Euro für Kategorie 1 und 2 sowie 500 Euro für Kategorie 3 wurden von den Abgeordneten gespendet. Ausgezeichnet worden sind: 1. Kategorie …
weiterlesen "Linksfraktion verlieh erneut Preis „Willkommenskultur und Weltoffenheit“ — Mit Solidarität statt Hass gegen Terror"
Wer über die Vertreibung von Deutschen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges reden will, darf über den deutschen Überfall auf die Sowjetunion nicht schweigen. Ihm folgte nach Einschätzungen aus der Wissenschaft der „ungeheuerlichste Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt Die Schlacht von Stalingrad gilt als Wendepunkt dieses unermesslich und unvorstellbar grausamen Krieges – in ihr kamen über 700.000 Menschen zu Tode, die meisten davon waren Soldaten der Roten Armee. Mit …
weiterlesen "Eröffnung Preisverleihung „Willkommenspreis“ der Linksfraktion 2016"
Das ist eine Niederlage für uns. Wir haben unsere Wahlziele nicht erreicht. Es ist auch eine Niederlage der Werte wie Humanismus, Solidarität und Demokratie. In der zugespitzten Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist es uns leider nicht gelungen, mit unseren Überzeugungen und sozialen Antworten auf die Fragen unserer Zeit wahrgenommen zu werden. Im Hinblick auf die Ergebnisse der AfD konstatiere ich eine nicht nur soziale Verunsicherung, sondern eine bundesweite kulturelle …
weiterlesen "Nach den Landtagswahlen: „Wenn Sachsen Sachsen bleiben soll, muss es sich verändern“"
Zur Präsentation der Großflächen-Kampagne der Linksfraktion gegen Terror und für Mitmenschlichkeit: Drei sächsische Urlauber sind beim Terroranschlag in Istanbul ums Leben gekommen. Millionen fliehen weltweit, auch vor islamistischem Terror, Tausende kommen zu uns. Und hier bei uns gibt es Terror gegen Asylunterkünfte, Angriffe und Hetze gegen Geflüchtete, gegen deren Unterstützer, gegen Medien, gegen Politikerbüros. In diesem Klima des Hasses wollen wir die …
weiterlesen "Solidarität schlägt Terror – Zusammenhalt statt Zerfall der Gesellschaft / In Sachsen sollen alle sicher leben können"
Unser Markenzeichen vor 25 Jahr war, dass wir als Ostdeutsche und Sachsen bestehende verkrustete Strukturen in Frage stellten, Überkommenes überwanden und den Freiraum für Neues schufen. Das hatten wir in dieser Intensität und gesellschaftlichen Tragweite den Westdeutschen voraus. In dem Vierteljahrhundert seither hat sich gerade in Sachsen eine erneute Verkrustung der Verhältnisse eingenistet, das Denken ist gerade unter Regie der sich als neue Staatspartei aufführenden CDU wie…
weiterlesen "Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit: Frischen Wind für eine freundlichere, mehr mitfühlende Gesellschaft!"
Zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen auch in Sachsen: Das Motto „Grenzen überwinden“ des 25. Jahrestages der Deutschen Einheit wird durch die Wiedererrichtung der Grenzen zu unseren europäischen Nachbarn dementiert. Sachsen wird damit nach elf Jahren Abschaffung der EU-Außengrenzen und der Grenzkontrollen wieder zum Grenzland. Ich warne davor, diesen Weg weiter zu gehen, denn wir dürfen nie vergessen: In den 90-er Jahren sind viele Flüchtlinge in der Neiße ertrunken, …
weiterlesen "Kein Zurück zu 90-er Jahren an Sachsens Grenzen! – Begründung für neues „Grenzregime“ widersprüchlich"
In meiner Rede auf dem 12. Landesparteitag der sächsischen LINKEN in Neukieritzsch habe ich die sächsische CDU scharf kritisiert: Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Ministerpräsident mittlerweile erkannt zu haben scheint, dass wir ein Problem mit Rassismus und Nazis im Freistaat haben. Es hat nur 25 Jahre gedauert, ehe er zu dieser Erkenntnis gelangt ist. Rechtsmotivierte Übergriffe sind in Sachsen seit Langem traurige Realität, Teil der täglichen Erfahrungen. Viel zu lange hat die CDU in ihrer ‚Heilen Welt‘-Erzählung von …
weiterlesen "Prekarisierte aller Länder, macht gemeinsame Sache!"
Am Samstag findet in Dresden eine bundesweite Demonstration unter dem Titel „Solidarität mit Geflüchteten – für ein besseres gemeinsames Leben“ statt. Auch DIE LINKE. Sachsen hat ihre Unterstützung erklärt und mobilisiert zu dieser Großveranstaltung. Es ist mir wichtig, dass nach den Geschehnissen der letzten Monate gerade aus Dresden ein starkes Signal der Solidarität für Asylsuchende ausgeht. Asylsuchende werden in der Gesellschaft leider allzu häufig mit negativen Attributen versehen. Ihre konkreten Gründe zur Flucht …
weiterlesen "Für Solidarität und eine Willkommenskultur in Sachsen"
Zur heutigen Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie an das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ und den Initiativkreis „Menschen.Würdig“ aus Leipzig: Beide diesjährigen Träger des Hauptpreises ergänzen sich in ihren Schwerpunkten ideal: Der Protest gegen Nazis und die Solidarität mit Flüchtlingen sind zwei Seiten derselben Medaille, nämlich des Engagements für eine humane Gesellschaft ohne Rassismus und Diskriminierung. Deshalb …
weiterlesen "Nazis stoppen, Flüchtlingen helfen – „Markenzeichen“ einer Kultur des Hinschauens / Gratulation zum Demokratiepreis"
Liebe Genossinnen und Genossen, die heutige gemeinsame Beratung des Landesvorstandes, des Landesrates, der Kreisvorsitzenden und des Fraktionsvorstandes, kurz: unser sogenannter „Kleiner Parteitag“ hat wieder mal ein sehr volles Programm. Das kennen wir nun seitdem wir diese Beratung eingeführt haben und das ist eine gute Sache. Auch, wenn wir uns intern ab und an über den Begriff „Kleiner Parteitag“ streiten. Ich betone das hier gleich am Anfang, um insbesondere unseren Gästen, den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, die ich hiermit ganz herzlich begrüßen möchte .... (BEIFALL)... .... um insbesondere bei Euch nicht den Eindruck entstehen zu lassen, wir hätten eine Sondertagesordnung für euch aufgestellt. Seit geraumer Zeit arbeiten wir im Landesverband Sachsen an den inhaltlichen Grundlagen für die bald bevorstehenden Landtagswahlen 2014 und damit natürlich auch an unserem Beitrag für die Bundestagswahlen im nächsten Jahr. Wie Oskar Lafontaine zu Recht bemerkte, sollte die Wahlvorbereitung so ungefähr zwei Jahre vor dem Wahlgang beginnen. Wir liegen da gut im Zeitplan, nicht nur hinsichtlich der Inhalte, sondern auch in Bezug auf die Wahlkampfstrukturen und die Methodik.
weiterlesen "Rede „Kleiner Parteitag“ am 15. September 2012"