Terror

Zur Gewalttat, die in der vergangenen Nacht in Nizza verübt worden ist und mehr als 80 Menschenleben forderte: Wir haben die Nachrichten aus Nizza mit großer Bestürzung aufgenommen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Diese erneute – mutmaßlich terroristisch motivierte – Gewalttat lässt uns alle fassungslos zurück. Wir wünschen den Ermittlungsbehörden raschen und umfassenden Erfolg bei der Aufklärung dieses Verbrechens. Noch ist unklar, wer oder was hinter …
weiterlesen "Nicht vor Terror zurückweichen – Grundrechte verteidigen, Brüderlichkeit statt Ausgrenzung leben!"
Zur Präsentation der Großflächen-Kampagne der Linksfraktion gegen Terror und für Mitmenschlichkeit: Drei sächsische Urlauber sind beim Terroranschlag in Istanbul ums Leben gekommen. Millionen fliehen weltweit, auch vor islamistischem Terror, Tausende kommen zu uns. Und hier bei uns gibt es Terror gegen Asylunterkünfte, Angriffe und Hetze gegen Geflüchtete, gegen deren Unterstützer, gegen Medien, gegen Politikerbüros. In diesem Klima des Hasses wollen wir die …
weiterlesen "Solidarität schlägt Terror – Zusammenhalt statt Zerfall der Gesellschaft / In Sachsen sollen alle sicher leben können"
Zum nächtlichen Anschlag mit Pflastersteinen und Buttersäure auf die private Wohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) erkläre ich: Dieser Anschlag auf das private Lebensumfeld von Minister Gemkow ist Terror pur und verdient nur eine Antwort: Verachtung, Verfolgung und Verurteilung. Wer sogar Verletzungen von Familienangehörigen politisch Verantwortlicher in Kauf nimmt, ist so durchgeknallt, dass er mit allen rechtstaatlichen Mitteln schnellstmöglich …
weiterlesen "Anschlag auf privates Lebensumfeld des Ministers ist Terror pur und verdient nur Verachtung, Verfolgung, Verurteilung"
Meine Rede in der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Trauer um die Opfer in Paris - kein Zurückweichen vor dem Terror - unsere Freiheit und Werte verteidigen" - Es gilt das gesprochene Wort! - Herr Ministerpräsident, ich habe Ihre Worte vernommen. Ihr Satz „Wir lieben unser Leben in Freiheit“ ist ein guter Satz. „Denjenigen, die mit brutaler Gewalt unsere Art zu leben in Frage stellen, stellen wir unseren gemeinsamen Willen, die Freiheit zu bewahren, …
weiterlesen "»Trauer um die Opfer in Paris — kein Zurückweichen vor dem Terror – unsere Freiheit und Werte verteidigen«"
Ich erkläre anlässlich der Aktuellen Debatte auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU und SPD, „Trauer um die Opfer in Paris – kein Zurückweichen vor dem Terror – unsere Freiheit und Werte verteidigen“ (zur Rede selbst: Es gilt das gesprochene Wort!): Herr Ministerpräsident, ich habe Ihre Worte vernommen. Ihr Satz „Wir lieben unser Leben in Freiheit“ ist ein guter Satz. „Denjenigen, die mit brutaler Gewalt unsere Art zu leben in Frage stellen, stellen wir unseren gemeinsamen Willen, die…
weiterlesen "Solidarität mit den vor dem IS Geflüchteten ist die beste Antwort auf den Wahnsinn des IS"
Zur Landtagssitzung am Donnerstag erkläre ich: Welche Konsequenzen wir in Sachsen aus den Terror-Anschlägen von Paris ziehen, ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft, des ganzen Parlaments und der Regierung. Deshalb würden wir es als LINKE sehr begrüßen, wenn der Ministerpräsident am Donnerstag vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort ergreift und seine Sicht dazu darlegt. Herr Tillich hat ja nicht nur die Richtlinienkompetenz für die sächsische Staatsregierung inne, sondern ist zurzeit auch Bundesratspräsident. …
weiterlesen "Sachsen nach den Pariser Terroranschlägen: Wort des MP wichtig"
Zweite Rede in der Sondersitzung des Parlaments zum Thema Asyl (Erwiderung auf Fachregierungserklärungen von Innenminister und Integrationsministerin sowie Rede zum gemeinsamen Antrag von LINKEN und GRÜNEN, Landtags-Drucksache 6/2500): - Es gilt das gesprochene Wort - Vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg, den Deutschland am 1. September 1939 mit dem Angriff auf Polen entfesselte und der millionenfachen Tod und unfassbares Leid über die Menschen in Europa und der Welt …
weiterlesen "Sachsen braucht Plan für Asyl – wegschauen und wegverwalten geht nicht / Angebot zu Kooperation mit Koalition"