• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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Archiv

18. Oktober 2017 Redaktion

Tillich-Rücktritt: Flucht aus der Verantwortung – Nachfolger steht nicht für Neuanfang, sondern CDU-Machtkalkül

Zur Rücktrittsankündigung des sächsischen Ministerpräsidenten und CDU-Landesvorsitzenden Stanislaw Tillich erkläre ich: Ich nehme diese... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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16. Oktober 2017 Redaktion

Regierungserklärung von Tillich gefordert – vor Kabinettsumbildung muss MP eigene Fehler aufarbeiten

Zur Diskussion um eine Kabinettsumbildung in der CDU/SPD-Staatsregierung erkläre ich: Sachsens Ministerpräsident leidet weiter an... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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15. Oktober 2017 Redaktion

Bei Tillichs Landräte-Treffen ging’s nur um Machterhalt der CDU – schwarze Parteibuch-Diktatur beenden!

Zum Treffen von Stanislaw Tillich und CDU-Landräten erkläre ich: Die CDU Sachsen erleidet eine Wahlniederlage, und dann treffen sich der... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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14. September 2017 Redaktion

Zu Tillich: Demokratischer Anstand ist wichtiger als staatsparteiliche Personalentwicklung – Fall Witschas klären!

Zu den Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU), die der Tagesspiegel heute veröffentlicht („Wir sind viel zu lasch... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Innenpolitik

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18. August 2017 Redaktion

Bautzener CDU-Landratsvize Gefahr für Sicherheit – Tillich und Harig müssen sich von Witschas trennen

Zu den Enthüllungen des MDR und der „Sächsischen Zeitung“ über die langwährende vertrauliche Kommunikation zwischen dem stellvertretenden... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein

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