• Ich bin Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen.

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Sachsen – was in Zukunft wichtig ist“

  • Erwiderung auf die Regierungserklärung zu Sachsens Zukunft

  • Rico Gebhardt zum Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für Sachsen

  • Rico Gebhardt zu pegidöser Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig

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Archiv

9. Mai 2017 Redaktion

CDU/SPD-Koalition hat keinen Plan für Sachsen – Dauerkrise am Kabinettstisch blockiert Dialog mit Bevölkerung

Zur Halbzeitbilanz der CDU/SPD-Koalition in Sachsen erkläre ich: Die zweite CDU/SPD-Koalition (seit 2014) hat die Folgen der Fehler der ersten... Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Regierung

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20. Februar 2017 Redaktion

Das Problem heißt Tillich – Kabinettsumbildung würde weder Sachsen noch der CDU/SPD-Koalition was bringen

Zu den Spekulationen um eine möglicherweise bevorstehende Kabinettsumbildung durch Ministerpräsident Tillich: Der Kern der Handlungsschwäche... Weiterlesen

Kategorie: Regierung

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16. November 2015 Redaktion

Sachsen nach den Pariser Terroranschlägen: Wort des MP wichtig

Zur Landtagssitzung am Donnerstag erkläre ich: Welche Konsequenzen wir in Sachsen aus den Terror-Anschlägen von Paris ziehen, ist eine Aufgabe... Weiterlesen

Kategorie: Europäisches, Fraktion, Innenpolitik

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13. November 2015 Redaktion

Zurück zu DDR-Grenzregime? / Popanz Integrationsverweigerer

Zum Interview des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) mit der „Freien Presse“ („Wer keine Integration will, muss dazu... Weiterlesen

Kategorie: Fraktion, Innenpolitik

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27. Oktober 2015 Redaktion

Tillichs Heimatkreis macht bei Blockade der Sachsen-CDU gegen Gesundheitskarte nicht mit – Signal begrüßt

Der Landkreis Bautzen prüft die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber (s. Bericht der „Sächsischen Zeitung“ von heute). Die... Weiterlesen

Kategorie: Gesundheitspolitik, Kommunal

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