Wahlkampf

Meine herzlichsten Glückwünsche gehen an die Genossinnen und Genossen in Hamburg. Als Team um ihre Spitzenkandidatin Dora Heyen haben sie einen engagierten Wahlkampf geführt. Ihre Profilstärke, ihre klaren inhaltlichen Positionen und ihre engagierte Oppositionsarbeit in den letzten Jahren wurden heute von den Wählerinnen und Wählern honoriert. DIE LINKE bleibt damit die politische Sozialversicherung in der Hamburger Bürgerschaft. Sie bezieht Partei mit Kernthemen der Öffentlichen Daseinsvorsorge, wie Fahrpreise runter im ÖPNV, mehr …
weiterlesen "Hamburg zeigt: Wir können im Westen weiter gewinnen!"
Zugegeben: Das gestern war ein langer Tag. Ich hatte damals die Entscheidung, den Wahltermin auf den letzten Ferientag zu legen, im MDR damit kommentiert, dass wir dann eifach den Wahlkampfauftakt an der Ostsee machen könnten. Ein Scherz, muss ich sagen. Einer, aus dem aber ziemlich schnell Ernst wurde.
weiterlesen "Wahlkampf an der Ostsee"
Liebe Gäste, wir hatten ja gerade als sächsische LINKE unseren Parteitag, auf dem das Wahlprogramm für die diesjährige Landtagswahl beschlossen wurde. Dabei erging vom Vertreter des Jugendverbandes die Aufforderung an uns alle, die Wettermaschine anzuwerfen und Wechselstimmung im Freistaat zu erzeugen. Dieser Verpflichtung stellt sich natürlich auch die Landtags-Linksfraktion. Wie man merkt, mit Erfolg: Wir laden zum Frühlingsempfang ein, und – der Frühling ist da! Das Wetter könnte schöner kaum sein, das …
weiterlesen "Begrüßungsrede Frühlingsempfang der Fraktion DIE LINKE am 20. März 2014"
Liebe Genossinnen und Genossen, herzlichen Dank für die Einladung zu Eurem Stadtparteitag hier in Leipzig. Wir schreiben heute den 19. Oktober 2013 und sicher muss ich als Erzgebirgler Euch LeipzigerInnen nicht an das derzeitige Jubiläum, nämlich den 200.ten Jahrestage der Völkerschlacht erinnern. Sicher ebenso wenig, wie an das ohne die Völkerschlacht kaum denkbare Ereignis, welches sich letzten Monat zum 199. Male jährte – nämlich der Beginn des Wiener Kongresses. Der Wiener Kongress – ohne jetzt zu tief in eine historische Erörterung einzudringen – wird gemeinhin mit dem Begriff der Restauration, der Wiederherstellung der alten Verhältnisse, der Zurückwendung zu den Zuständen vor Napoleon Bonaparte verbunden. Und auch wenn im Artikel 118 der Wiener Kongressakte die Ächtung der Sklaverei festgelegt wurde – der Wunsch und das Bestreben, Verhältnisse wie vor der Französischen Revolution wiederzuerlangen, prägte den Wiener Kongress und seine Ergebnisse entscheidend.
weiterlesen "Rede auf dem Stadtparteitag in Leipzig am 19. Oktober 2013"
Auf seiner Beratung am Freitagabend hat der Landesvorstand der sächsischen LINKEN nach Abwägung der Vor- und Nachteile beschlossen,  vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisvorsitzenden, einen Mitgliederentscheid  mit folgender Fragestellung: "N.N. wird dem Parteitag zur Wahl als  Parteivorsitzend vorgeschlagen" zu fordern. Am Samstag haben die  sächsischen Kreisvorsitzenden dem, unter Wahrung von Mindestanforderungen für einen Mitgliederentscheid, zugestimmt. Der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden der LINKEN Sachsen halten es für ein demokratisches Mittel, wenn die Mitgliedschaft über die prinzipielle Ausrichtung der Partei  mitentscheidet. Pluralismus und Transparenz sind tragende Säulen unserer  Partei. Bei politisch wichtigen Entscheidungen muss DIE LINKE unter  Beteiligung ihrer Basis diskutieren und in bindenden Mitgliederentscheiden klären, wie sie sich verhält, dazu gehören aus unserer Sicht auch  Mitgliederentscheide zu Personalfragen, auch wenn diese nur empfehlenden  Charakter haben. Aus diesem Grund haben die Kreisvorsitzenden mich  beauftragt, sicherzustellen, dass es eine rechtskonforme, gerichtlich nicht  anfechtbare Durchführung eines Mitgliederentscheides gibt. Außerdem  haben der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden  weitere Mindestanforderungen beschlossen - als Voraussetzung für die Durchführung eines Mitgliederentscheides. Dazu werde ich in den nächsten Tagen und Wochen Gespräche mit anderen Landesverbänden und dem Parteivorstand  führen. Folgende Mindestanforderungen sollten aus diesem Grund  sichergestellt sein:
weiterlesen "LINKE Sachsen will rechtskonformen Mitgliederentscheid zum Parteivorsitz"