weltoffenes Sachsen

Zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes „für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“:   Der Landtagspräsident hat uns nun schon mehrfach darauf hingewiesen, dass vor 25 Jahren die sächsische Verfassung durch den Landtag verabschiedet worden ist. Die war tatsächlich zum damaligen Zeitpunkt an vielen Stellen modern und zeitgemäß, aber liebe Kolleginnen und Kollegen nichts ist so gut, als das man es nicht verbessern könnte. Es geht in unserem …
weiterlesen "LINKE will „Rasse“ aus Sachsens Landesverfassung streichen lassen – Bekenntnis zu Weltoffenheit verankern"
Heute trafen sich verschiedene Organisationen, die sich für ein weltoffenes Sachsen engagieren, im Sächsischen Landtag mit meiner Fraktion. Im Unterschied zu Ministerpräsident Tillich werfe ich PEGIDA nicht vor, dass sie bisher keine Probleme gelöst haben. Denn die sogenannten „Lösungen“, die den PEGIDA-Anführern vermutlich vorschweben, befinden sich außerhalb dessen was ich mir vorstellen möchte. Ich habe schon im Dezember im Landtag deutlich gemacht: Dialog ja, aber vorrangig mit Initiativen, die sich für …
weiterlesen "Zivilgesellschaftliche Initiativen zu Gast bei der Linksfraktion"