Willkommenskultur

Linksfraktion verlieh erneut Preis „Willkommenskultur und Weltoffenheit“ — Mit Solidarität statt Hass gegen Terror

Zum dritten Mal hat die sächsische Linksfraktion ihren Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ verliehen. Die Preisverleihung fand gestern im Rahmen des Sommerempfangs der Fraktion in den Räumlichkeiten des Radisson Blu Park Hotel & Conference Centre in Radebeul statt. Die Preisgelder von je 1.000 Euro für Kategorie 1 und 2 sowie 500 Euro für Kategorie 3 wurden von den Abgeordneten gespendet. Ausgezeichnet worden sind: 1. Kategorie …
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Kein Grund zum Feiern mit Tillich

Die heutige „Dankesparty für Flüchtlingshelfer“, die die Staatskanzlei ausrichtet, hätte ein notwendiges Signal sein können, nachdem die Staatsregierung vor Jahresfrist ihren „Bürgerdialog“ als „Antwort“ auf Pegida ohne die Flüchtlinge und all die Menschen, die sie tagtäglich unterstützen, begonnen hatte. Mit dem gestern Abend eingereichten Thema der Regierungserklärung für die von der Opposition geforderte und beantragte Landtags-Sondersitzung hat Herr Tillich aber erneut bestätigt, dass er einfach nichts begriffen hat. Es geht nicht …
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Zur Umfrage: Fehlende Willkommenskultur in Sachsen ist Ausdruck von chronischem Regierungsversagen der CDU

Innenpolitik
Zur heute von der Staatskanzlei veröffentlichten Umfrage von TNS Emnid in Sachsen: Die Sachsen sind im Bundesvergleich überdurchschnittlich hellsichtig, wenn es darum geht, den Nutzen von Zuwanderung als Instrument gegen Überalterung und für intakte Rentenkassen zu begreifen (69 zu 60 bzw. 51 zu 47 Prozent). Zugleich glauben nur 38 Prozent der Sachsen, dass Migranten vor Ort willkommen geheißen werden – bundesweit sind es 59 Prozent. Das erscheint schizophren, erklärt sich aber …
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Sicherungen der Zivilisation durchgebrannt – Sachsen braucht in Freital Signal der Besinnung

Demo
Wenn Menschen bewusst und öffentlich auf Journalistenanfrage in Kameras Sätze sagen wie den, dass sie sich nicht vor den gewalttätigen Anti-Asyl-Protesten fürchten, weil die Steine ja nicht auf Deutsche geworfen werden, dann zeigt dies: Hier sind alle Sicherungen unserer zivilisierten Ordnung durchgebrannt. Deshalb muss Schönreden und Verständnisgetue eingestellt werden. Es helfen auch auf Dauer keine schönen Bilder von Ministerpräsidenten-Besuchen, wenn Herr Tillich es nicht mal schafft, …
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Eröffnungsrede Preisverleihung Willkommenskultur am 19. Juni 2015

Fraktion
Verehrte Anwesende! Morgen, am 20. Juni, begehen wir den Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen. Der amtierende UNO-Flüchtlingskommissar, António Guterres weist darauf hin, dass dieses Thema eine globale Dimension hat. Zitat: „Überall auf der Welt fliehen Familien vor Gewalt. Die Zahlen sind gewaltig, aber wir dürfen nicht vergessen, dass diese Menschen Mütter und Väter, Töchter und Söhne sind, Menschen wie Du und ich – bevor der Krieg sie zur Flucht gezwungen hat. Am Weltflüchtlingstag sollten sich alle daran …
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LINKE kein Feigenblatt für Schauveranstaltung der Staatskanzlei – „Miteinander in Sachsen“ irreführendes Etikett

DemoFraktionInnenpolitikKommunalMedienRechtspolitikSoziales
Zu „Parteien streiten über den Pegida-Dialog des Freistaates“ („Freie Presse“ von heute): Wir sind nicht gewillt, das Feigenblatt für eine unverbindliche Schauveranstaltung der Staatskanzlei abzugeben, die an den weitgehend folgenlosen „Bürgerkompass Sachsen“ von 2012/2013 erinnert. Wenn der Landtagspräsident der Meinung ist, dass der hier vorliegende Ansatz richtungweisend ist, kann er gerne ein Dialogforum des Landtags auf den Weg bringen, an dessen …
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Linksfraktion mit neuem „Preis für Willkommenskultur in Sachsen“

Fraktion
Die Landtags-Linksfraktion wird in diesem Jahr erstmals einen „Preis für Willkommenskultur in Sachsen“ ausloben. Premiere der Preisverleihung wird der diesjährige Weltflüchtlingstag am 20. Juni sein. Der Preis wird in den beiden Kategorien „Praktische Hilfe“ und „Politisches Engagement“ verliehen. Die Mittel dafür fließen aus dem Spendenfonds der Abgeordneten, der aus Diätenerhöhungen gespeist wird, die die Linksfraktion abgelehnt hatte. Wir wollen mit dem „Preis für Willkommenskultur in Sachsen“ …
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SSG-Tagung: Schramm hat Recht – Willkommenskultur auch aus den Rathäusern heraus organisieren

Demo
Die Aufforderung des Präsidenten des SSG und Oberbürgermeisters der Stadt Bautzen, Christian Schramm, eine Willkommenskultur auch aus den Rathäusern heraus zu organisieren, sich einzumischen, wenn „Anti-Demokraten“ in den Städten unterwegs sind, findet meine dankende Unterstützung. Aus gegebenem Anlass möchte ich hiermit alle Bürgerinnen und Bürger aufrufen morgen der NPD und Neonazis, die erneut durch Bautzen ziehen, entgegenzutreten und das Bündnis „Bautzen bleibt bunt“ zu …
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