Zivilgesellschaft
Wie in den Vorjahren zusammen mit weiteren Abgeordneten meiner Fraktion habe ich mich an dem Mahngang beteiligt und stelle aus aktuellen Anlass fest:
In Dresden, wo dieser Tage die Vorstellung eines kriegskritischen Kunstwerks zu krawallähnlichen Szenen führt, bei denen kein Wort und kein Gedanke mehr vernehmbar ist, besteht Besinnungsbedarf. Im Sinne einer gemeinsamen, aber durchaus kontroversen Verständigung über die Grundlage eines zivilisierten Zusammenlebens. Es ist uns in …
weiterlesen "Mahngang Täterspuren – wo kriegskritisches Kunstwerk krawallähnliche Szenen auslöst, ist Besinnungsbedarf"
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Zur Ankündigung der Schaffung eines „starken Staates“ in Sachsen durch Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU):
Wir brauchen keinen starken, sondern einen funktionierenden Staat, genauer gesagt: einen intakten demokratischen Rechtsstaat. In der DDR war der Staat im Vergleich zur Gesellschaft sehr stark, das hat sich historisch als falsch herausgestellt. Das sollte ein gutes Vierteljahrhundert nach der friedlichen Revolution auch jemand begriffen haben, der schon damals in …
weiterlesen "Sachsen fehlt funktionierender demokratischer Rechtsstaat und starke Zivilgesellschaft / Tillich auf Abwegen"
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Erste Rede in der Sondersitzung des Parlaments zum Thema Asyl (Erwiderung auf den Ministerpräsidenten): - Es gilt das gesprochene Wort -
Ich danke dem Ministerpräsidenten für seine ehrlichen Worte – wahrscheinlich sind die Aussagen heute noch ehrlicher gemeinte als am 9. Juli, hier im Sächsischen Landtag Sie kommen aus tiefsten Herzen, und ich höre neue Töne an Nachdenklichkeit in einer Zeit, die vor allem von Verantwortungsträgern täglich neue …
weiterlesen "Wir schaffen den Neustart für Sachsen nur gemeinsam oder gar nicht/ runde Tische und Asyl-Gipfel der Zivilgesellschaft"
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Heute veranstalten der Sächsische Landtag und der Senat der Tschechischen Republik in Prag ein gemeinsames Symposium zum Thema „Heimat Mitteleuropa: Gesichter, Biographien, Identitäten“:
Wir brauchen die Vereinten Regionen Europas – mehr Europa, weniger Nationalstaat und mehr Demokratie. Die Antwort auf kontinentale oder gar globale Wirtschafts- und Finanzkrisen darf keine Renationalisierung sein, wie manche Euro-Kritiker glauben. Denn der Nationalstaat ist historisch …
weiterlesen "Vereinte Regionen Europas als Ziel – und Sachsen als Schrittmacher auf Weg in neue Föderation und Zivilgesellschaft"
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Zur heutigen Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie an das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ und den Initiativkreis „Menschen.Würdig“ aus Leipzig:
Beide diesjährigen Träger des Hauptpreises ergänzen sich in ihren Schwerpunkten ideal: Der Protest gegen Nazis und die Solidarität mit Flüchtlingen sind zwei Seiten derselben Medaille, nämlich des Engagements für eine humane Gesellschaft ohne Rassismus und Diskriminierung. Deshalb …
weiterlesen "Nazis stoppen, Flüchtlingen helfen – „Markenzeichen“ einer Kultur des Hinschauens / Gratulation zum Demokratiepreis"
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