Zum Weltfriedenstag: Sachsen muss sich aus Verstrickung in Krieg befreien / Friedensfest in Pirna

Der Lan­desver­band Sach­sen unter­stützt zum 1. Sep­tem­ber, dem Welt­frieden­stag, das große Friedens­fest in Pir­na, das vom Kreisver­band Säch­sis­che Schweiz / Osterzge­birge der LINKEN organ­isiert wird.

Sach­sen ist tief ver­strickt in die kon­ven­tionelle Sicher­heit­spoli­tik – Sol­dat­en in Afghanistan, Polizei­hil­fe für Weißrus­s­land, Tief­flieger über der Säch­sis­chen Schweiz, um nur einige Punk­te her­auszu­greifen. Geholfen hat all dies nichts, sicht­bar ist nur der Schaden. In Afghanistan ist das Leben für Nor­mal­bürg­er unsicher­er denn je, Weißrus­s­land ist eine Dik­tatur, und die lär­menden Kampf­jets belästi­gen Men­sch und Natur, brin­gen aber nie­man­dem einen Nutzen außer der Waf­fenin­dus­trie. Für LINKE fängt Sicher­heit nicht mit Aufrüs­tung, son­dern mit sozialer Gerechtigkeit und Gewährleis­tung der Grun­drechte für alle Men­schen an. Solange die Todesstrafe aus Sicht der herrschen­den Poli­tik in Deutsch­land Unrecht ist, wenn sie in Chi­na ver­hängt wird, aber die Todesurteile in den USA aber als kul­turelle Eigen­heit hin­genom­men wer­den, stimmt etwas nicht. Men­schen­rechte sind nicht ver­han­del­bar, sie sind unteil­bar, gel­ten immer und über­all. Wer das nicht respek­tiert, unter­gräbt die Grund­la­gen der Sta­bil­ität auf der Welt. Der 1. Sep­tem­ber, der Tag des Über­falls der deutschen Wehrma­cht auf Polen und damit Beginn eines völk­er­rechtswidri­gen Angriff­skriegs, der zugle­ich der schreck­lich­ste und fol­gen­re­ich­ste Krieg der Welt­geschichte war, ist Anlass zur Bekräf­ti­gung der Aus­sage: Nie wieder darf von deutschem Boden Krieg aus­ge­hen! In die säch­sis­chen Ver­hält­nisse über­set­zt heißt dies: Keine säch­sis­chen Bun­deswehrsol­dat­en nach Afghanistan und sofor­tige Beendi­gung des Miss­brauchs des Leipziger Flughafens als Drehscheibe für Trup­pen­trans­porte in Kriegs­ge­bi­ete!