Redebeitrag Aktuelle Landtags-Debatte zum “Autoland Sachsen”

Ich finde Auto ist ein gutes indi­vidu­elles Fort­be­we­gungsmit­tel. Und Autos sind was Schönes, vor allem wenn man sie sich leis­ten kann.
Der Pro-Kopf-Ver­di­enst in Sach­sen ver­har­rt jedoch seit dem Jahr 2009 auf einem Niveau 18 Prozent unter dem Bun­des­durch­schnitt.

Fünf Jahre schwarz-gelbe Koali­tion bedeuteten also im Geld­beu­tel der Beschäftigten fünf Jahre Stag­na­tion.

Doch auch in der Wirtschaft ins­ge­samt sieht es nicht bess­er aus. Das BIP (preis­bere­inigte Brut­toin­land­spunkt) stieg in Sach­sen 2013 ger­ade mal um 0,3 Prozent, während bun­desweit ein real­er Zuwachs von 0,4 Prozent verze­ich­net wurde.
Wir kom­men also auch ökonomisch ins­ge­samt nicht weit­er, obwohl wir im Freis­taat zurzeit eine ange­blich so wirtschafts­fre­undliche Staat­sregierung haben.
Schein und Sein klaf­fen also meilen­weit auseinan­der.

Natür­lich ist es schön, sich unsere wirtschaftlichen Leucht­türme anzuschauen. Neben der Com­put­er­chip-Pro­duk­tion sind das die säch­sis­chen Auto­mo­bil­fab­riken.

Wenn Sie sich mit dem „Autoland Sach­sen“ befassen wollen, kön­nen Sie sich auf den Inter­net-Seit­en der Wirtschafts­förderung Sach­sen unter eben diesem Stich­wort eine schöne Broschüre auf Ihren Com­put­er herun­terziehen und darin studieren.

Meine Damen und Her­ren,

wir feiern in diesem Jahr ein Jahrhun­dert Auto­mo­bil­fab­rika­tion in Sach­sen.

Dazu gehörten auch drei Mil­lio­nen Exem­plare der Marke „Tra­bant“.
Dieses – nun, seien wir mutig und nen­nen es – Auto, dieses Auto also ist heute immer­hin noch ein begehrter Old­timer und hat mit den jährlichen Tra­bant­fahrer-Tre­f­fen eine soziale Funk­tion.

Ihre Aktuelle Debat­te aber, liebe Kol­legin­nen und Kol­le­gen von CDU und FDP, hat nicht mal Old­timer-Sta­tus.

Sie schmück­en sich hier mit frem­den Fed­ern. Als Sach­sen Autoland wur­den, waren selb­st unsere Eltern noch lange nicht geboren. Mit diesem Umstand haben also wed­er Sie noch wir etwas zu tun und deswe­gen ver­ste­he ich ihre Aktuelle Debat­te auch nicht.

Dass Sach­sen in den neun­ziger Jahren wieder an Tra­di­tio­nen mit Autos eines anderen Kalibers anknüpfen kon­nte, ist auch das Ver­di­enst von Kurt Biedenkopf.
Am 13. Sep­tem­ber 1996 kom­men­tierte „Die Zeit“ Biedenkopfs Kon­flikt mit der EU um Sub­ven­tio­nen für VW u.a. so:
„Dass Deutsch­land das Brüs­sel­er Ent­ge­genkom­men noch lange braucht, ist völ­lig klar. Weit und bre­it ist zwis­chen Ost­see und Thürin­gen nichts von einem selb­st­tra­gen­den Auf­schwung zu erken­nen. Die Wach­s­tum­srat­en sind auf west­deutsches Niveau gefall­en, der Aufhol­prozess find­et nicht mehr statt.“
Ende des Zitats – das war vor 18 Jahren!

Seit 18 Jahren kom­men wir nicht voran – auch und ger­ade in Sach­sen nicht – da nützt auch nichts wenn sie das Autoland Sach­sen als Motor für Beschäf­ti­gung und Wach­s­tum beze­ich­nen.

Wir sagen Ja zu VW, BMW und natür­lich auch Porsche – selb­st wenn ich als Men­sch mit ein­er größeren Fam­i­lie im Unter­schied zu einem früheren Parteivor­sitzen­den per­sön­lich keine Ver­wen­dung für einen Sport­wa­gen habe. 

Ich darf Ihnen noch eine Lek­türe empfehlen.
Im The­sen­pa­pi­er der CDU-Land­tags­frak­tion aus Sach­sen, ver­ab­schiedet auf ihrer diesjähri­gen Früh­jahrs-Frak­tion­sklausur ste­hen richtig gute Sätzen über Sach­sen, die ich sofort unter­schreiben würde.

Da ste­ht fol­gen­des:
„Gle­ich­wohl müssen wir aber zur Ken­nt­nis nehmen, dass die Wirtschaft­skraft und Eigenkap­i­ta­lausstat­tung der säch­sis­chen Unternehmen noch nicht aus­re­ichend ist, um einen selb­st­tra­gen­den Auf­schwung zu garantieren.
Auch die Pro­duk­tiv­ität liegt in Sach­sen noch gegenüber den Flächen­län­dern, ins­beson­dere im Süden der Bun­desre­pub­lik, zurück.
Kaufkraft und Steuer­aufkom­men bieten noch keine Gewähr für eine sta­bile Bin­nen­nach­frage bzw. einen aus­geglich­enen Lan­deshaushalt.“ Zitat Ende.

Das war jet­zt nicht aus unserem Wahl­pro­gramm – obwohl da das gle­iche zu find­en ist, son­dern aus ihrer eige­nen Ein­schätzung.

Lieber Kol­lege Flath, da haben Sie Recht! Und weil sie selb­st nach 20 Jahren sich aus der Lan­despoli­tik zurückziehen wollen, soll­ten sie den Rest der Regierung und ihrer Frak­tion gle­ich mit­nehmen.
Mit Ihrem Tun­nel­blick auf den Leucht­turm Autoin­dus­trie gewin­nt man näm­lich keinen real­is­tis­chen Blick aufs ganze Sach­sen.

Dafür aber ist es höch­ste Eisen­bahn. Deshalb wird mein Kol­lege Enri­co Stange in der zweit­en Runde über die Eisen­bahn sprechen, denn Sach­sen war mal auch Eisen­bahn­land, ist es nicht mehr – kann es aber wieder wer­den, wenn der Verkehrsmin­is­ter nicht mehr Mor­lok heißt.