Heute wurde ich als Vor­sitzen­der der Frak­tion DIE LINKE wiedergewählt: mit 19 von 27 Stim­men (70,4 Prozent, 2012: 55,2%). Par­la­men­tarisch­er Geschäfts­führer ist jet­zt Sebas­t­ian Scheel (17 Stim­men, Dr. Jana Pin­ka: 10). Zu stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den wählte die Frak­tion Sarah Bud­de­berg (19 Stim­men), Anneka­trin Klep­sch (21), Dr. Jana Pin­ka (14) und Klaus Bartl (22). Für das Amt des Land­tags-Vizepräsi­den­ten schlägt die Links­frak­tion ein­stim­mig Horst Wehn­er vor, der diese Funk­tion bere­its in der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode innehat­te.

Als stärk­ste Oppo­si­tions­frak­tion im Land­tag des größten ost­deutschen Bun­des­lan­des und zugle­ich Frak­tion des mit­glieder­stärk­sten Lan­desver­ban­des der LINKEN haben wir eine beson­dere Ver­ant­wor­tung für die weit­ere Entwick­lung der LINKEN. Nun wollen wir einen Beitrag dazu leis­ten, dass es für DIE LINKE, die seit drei Jahren bei allen Wahlen, egal ob Bun­destags- oder Land­tagswahlen, Stim­men ver­loren hat, zu ein­er pos­i­tiv­en Tren­dumkehr kommt. Das linke Kern­the­ma soziale Gerechtigkeit muss auf die Höhe der Zeit gebracht und als sozialer Aus­gle­ich zwis­chen allen Milieus über­set­zt wer­den. Alle Umfra­gen bele­gen, dass die Kom­pe­tenz­zuschrei­bun­gen auch bei unseren Kern­the­men inzwis­chen verbesserungs­bedürftig sind. Deshalb müssen wir das Poten­zial ziel­stre­big nutzen, das uns die Wahlen mit der neuen Links­frak­tion im Land­tag beschert haben: Wir sind die jüng­ste Frak­tion mit höch­stem Frauenan­teil und müssen dafür sor­gen, dass in den Köpfen beim Stich­wort LINKE/Soziales nicht mehr oder weniger auss­chließlich das Bild vom mit­te­lal­ter­lichen männlichen Indus­triear­beit­er auf­taucht, entwed­er in der Fab­rik ste­hend oder arbeit­s­los zu Hause sitzend. Son­dern da müssen z.B. auch die Kreativwirtschaft­lerin­nen und Handw­erk­erin­nen erscheinen, die in unsere poli­tis­che Sozialver­sicherung einzubeziehen sind. Fort­führen möchte ich auch den Dia­log für Sach­sen, den wir im Vor­feld des Wahlkampfes auf viel­er­lei Ebe­nen online wie offline eröffnet haben, und dem auch mehrere Touren dien­ten, bei denen ich im ganzen Land unter­wegs war. Ich glaube, wir müssen als Frak­tion wieder viel mehr, ein biss­chen so wie in ihrer Grün­derzeit Anfang der neun­ziger Jahre, mit the­ma­tis­chen Schw­er­punk­tver­anstal­tun­gen in den Regio­nen präsent sein.