Die Ergeb­nisse der von MDR beauf­tragten infrat­est dimap-Befra­gung „Sach­sen­TREND Dezem­ber 2015“:

Anders als im Sep­tem­ber hat die Mehrheit der Sächsin­nen und Sach­sen heute keine Angst vor „zu vie­len Flüchtlin­gen“. Das ist eine gute Nachricht, die wohl darauf beruht, dass inzwis­chen immer mehr Men­schen eigene Erfahrun­gen mit geflüchteten Men­schen sam­meln. Die wirken am besten gegen das Gift der Panikmache und Pauschalverdäch­ti­gung. Den­noch gibt es weit­er ver­bre­it­ete Vor­be­halte gegen Geflüchtete. Eine klare bis knappe Mehrheit der Bevölkerung befürchtet, dass die Flucht­be­we­gung zu höher­er Staatsver­schul­dung, einem „zu starken Ein­fluss des Islam“, zu mehr Straftat­en oder mehr Konkur­renz auf dem Woh­nungs­markt führen kön­nte. Die demokratis­chen Kräfte müssen Antworten darauf geben, irra­tionale Äng­ste ent­lar­ven und Vor­be­halte abbauen. Das geht am besten durch Han­deln. Wir müssen Ord­nung bei Flüchtlingsauf­nahme, ‑reg­istrierung und ‑unter­bringung schaf­fen sowie für geord­nete Asylver­fahren sor­gen. Wir müssen Inte­gra­tion organ­isieren, am besten über die Ver­mit­tlung in Sprachkurse und Arbeit. Wir müssen dafür sor­gen, dass hohe Einkom­men und große Ver­mö­gen stärk­er zur Finanzierung des Gemein­we­sens herange­zo­gen wer­den, damit die öffentliche Hand ihre Auf­gaben erfüllen kann – das war schon vor der Flucht­be­we­gung unab­d­ing­bar. Wir müssen darauf hin­weisen, dass auch die Mus­lime unter den Geflüchteten vor islamistis­chem Ter­ror fliehen und es in der Regel ablehnen, dass Staat­en mit religiösen Begrün­dun­gen Frei­heit ein­schränken. Wir müssen dafür sor­gen, dass stärk­er in bezahlbaren Wohn­raum investiert wird, was die Regieren­den schon lange Zeit vor der Flucht­be­we­gung ver­nach­läs­sigt haben. Wir müssen dem Gen­er­alver­dacht ent­ge­gen­treten, Geflüchtete seien per se krim­ineller als Ein­heimis­che, und durch mehr Per­son­al für Polizei und Jus­tiz den Rechtsstaat erhal­ten. Wir brauchen Maß­nah­men, von denen Ein­heimis­che wie Geflüchtete prof­i­tieren. PEGIDA und Co. kön­nen und wollen keine Prob­leme lösen, im Gegen­teil. Auch für alle Sächsin­nen und Sach­sen gilt zudem: Wir soll­ten eigene Erfahrun­gen mit Geflüchteten machen, anstatt auf Het­zer und Angst­mach­er here­inz­u­fall­en. Und wir soll­ten unseren neuen Nach­barn Zeit geben, sich in der neuen Umge­bung zurechtzufind­en, und ihnen dabei helfen.