Die Links­frak­tion hat heute den Antrag „Umstände des Kun­straubes in Dres­den rück­halt­los ermit­teln und aufk­lären – Maß­nah­menkonzept zum wirk­samen Schutz von Kun­st- und Kul­turgütern in Sach­sen vor­legen!“ (Par­la­ments-Druck­sache 7/645) ein­gere­icht. Dazu erk­läre ich:

Wir ver­lan­gen eine rück­halt­lose und umfassende Aufk­lärung der Staat­sregierung gegenüber Land­tag und Öffentlichkeit. Was die Ver­ant­wortlichen vor Ort seit Tagen an Wider­sprüch­lichkeit­en und Ungereimtheit­en von sich geben, ist ja an Pein­lichkeit nicht mehr zu über­bi­eten. Es macht fas­sungs­los, mit welchem Dilet­tan­tismus hier kost­barste Kun­stschätze fak­tisch der Schut­zlosigkeit preis­gegeben wur­den. Ich möchte daher von der Staat­sregierung auch wis­sen, welche Kon­se­quen­zen gezo­gen wer­den, bevor wir vom näch­sten großen Kun­straub über­rascht wer­den.

Zugle­ich fordern wir die schnell­st­mögliche Erstel­lung eines sicher­heit­stech­nisch belast­baren Maß­nah­menkonzepts für einen wirk­samen Schutz von öffentlich präsen­tierten Kun­st- und Kul­turgütern in Museen, Ausstel­lun­gen, Bur­gen, Schlössern und anderen Gebäu­den. Dabei ist selb­stver­ständlich im Rah­men eines Kun­st-/Kul­turgut-Schutz-Konzepts Sach­sen auch die öffentliche Zugänglichkeit zu wahren. All dies muss unmit­tel­bar nach Durch­führung ein­er entsprechen­den sach­sen­weit­en Evaluierung von Muse­ums- und Ausstel­lungs­stan­dorten bis zum Ende des ersten Quar­tals 2020 erfol­gen. Schon vorher, näm­lich bis spätestens 31. Jan­u­ar 2020, erwarten wir Auskun­ft über die konkreten Maß­nah­men und Kon­se­quen­zen nach dem Kun­straub vom 26. Novem­ber 2019 im „Grü­nen Gewölbe“ in Dres­den.

Natür­lich gilt es jet­zt auch rück­halt­los aufzuk­lären, welche begün­sti­gen­den Ursachen, Ver­säum­nisse und Defizite dieses Raub­de­likt ermöglicht haben.