Landespolitik

Kupfer fordert „Schluss“, Flüchtlingsfeinde machen ernst, Sachsens CDU muss jetzt mit verbalem Zündeln aufhören

19. Februar 2016

Erst verkündet der CDU-Fraktionsvorsitzende Kupfer in der „Freien Presse“: „Die Bevölkerung braucht ein Zeichen in der Flüchtlingskrise, dass jetzt Schluss ist.“ Dann setzen Flüchtlingsfeinde mit der stundenlangen aggressiven Blockade eines Busses mit Geflüchteten in der Gemeinde Rechenberg-Bienenmühle Kupfers Programm in die Tat um – und versuchten, „Schluss“ zu machen. Das Video, das nun um die Welt geht, zeigt verstörte ängstliche Geflüchtete, darunter…
weiterlesen

Einführungsvortrag zum Thema: „Mitregieren im Land und in der Kommune – um welche LINKE kämpfen wir?

1. November 2014

Kommune Landespolitik LINKE Marx 21 Mitregieren Partei

Veranstaltung am 1. November 2014 in Essen von Marx 21 - Mein Einführungsvortrag: Bin mir nicht ganz sicher, warum ich angefragt worden bin heute mit euch zu diskutieren. Aber vielleicht beantwortet sich die Frage am Ende meiner Ausführungen von selbst. Zitat: „In der LINKEN tobt ein Kampf um die Ausrichtung der Partei, der sie in vielen Bereichen lähmt. Gerungen wird vordergründig um die Positionierung für oder gegen eine Regierungsbeteiligung und den jeweiligen …
weiterlesen

Mit wirtschaftspolitischer Einfallslosigkeit der CDU kommt Sachsen im Bundesvergleich nicht nach vorne

21. März 2014

Finanz- und Wirtschaftspolitik

Bundesdurchschnitt CDU-Fraktionsvorsitzende Landespolitik Niedriglohnland Wirtschaft Wirtschaftsministerium

Zur Feststellung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath „In den letzten ein, zwei Legislaturperioden sind wir bei der Annäherung an den deutschen Durchschnitt nicht vorangekommen“ und seiner Schlussfolgerung, die CDU müssen nach zwei Wahlperioden ohne CDU-geführtes Wirtschaftsministerium ihr wirtschaftspolitisches Profil stärken: Nicht erst seit zehn Jahren, sondern schon seit 1997 ist der wirtschaftliche Aufholprozess Sachsens im Vergleich zum Bundesdurchschnitt weitgehend zum …
weiterlesen