13. Februar in Dresden ist Erfolg der Zivilgesellschaft – besonderer Dank auch an besonnene Polizei / Nazis gescheitert

Zum Ver­lauf des diesjähri­gen 13. Feb­ru­ar in Dres­den:

Die Nazis kon­nten keinen Meter marschieren. Zum vierten Mal in Folge scheit­erten sie mit dem Ver­such, das Gedenken an die Zer­störung Dres­dens zu miss­brauchen und ihre kriegsver­harm­losende Pro­pa­gan­da sym­bol­trächtig auf Straßen und Plätzen zu ver­bre­it­en. Das ist ein großer Erfolg der Zivilge­sellschaft.

Ich danke ins­beson­dere auch den Kol­legin­nen und Kol­le­gen der Polizei aus Sach­sen und mehreren Bun­deslän­dern, die mit Beson­nen­heit und Augen­maß zu einem weit­ge­hend friedlichen Ablauf der Proteste beige­tra­gen hat. Dies gilt umso mehr, also die Bedin­gun­gen in diesem Jahr schwierig und oft­mals sehr unüber­sichtlich gewe­sen sind. Trotz­dem ermöglichte die Polizei beherzt die vielerorts stat­tfind­en­den Man­i­fes­ta­tio­nen des Protests gegen Nazis und unter­stützte so maßge­blich demokratis­che Kul­tur.

Gefreut hat mich die stärkere Beteili­gung von Dres­d­ner­in­nen und Dres­d­nern und auch viel­er Leute im mit­tleren Alter und älter­er Men­schen am „Mah­n­gang Täter­spuren“. Dies belegt ein geschärftes Bewusst­sein für die Notwendigkeit, das Gedenken an die Opfer der Bombe­nan­griffe in einem Zusam­men­hang mit den von Deutsch­land und auch Dres­den in jen­er Zeit aus­ge­gan­genen schi­er uner­messlichen Ver­brechen an Mil­lio­nen von Men­schen zu sehen.

Ich wün­sche mir, dass die Stadt im näch­sten Jahr die Men­schen­kette eine Stunde eher begin­nen lässt, um es noch mehr Men­schen zu ermöglichen, dem Bedürf­nis nach Protest in Sicht- und Hör­weite der Nazi-Umtriebe nachzukom­men. Zugle­ich erwarte ich eine weit­ere Demo­bil­isierung der Nazi-Szene durch ihr Scheit­ern in Serie, den öffentlichen Raum von Sach­sens Lan­deshaupt­stadt in Beschlag zu nehmen. Vom ein­st­mals größten Nazi­auf­marsch Europas sind nur noch lächer­liche Präsen­ta­tionsver­suche ver­sprengter klein­er Häu­flein übrigge­blieben.

Der diesjährige 13. Feb­ru­ar war ein gelun­ge­nes Zeichen für mehr Zivil­courage auch an den anderen 364 Tagen im Jahr – und das über­all im Land. Ich bin deswe­gen am 5. März in Chem­nitz bei den Gegen­ver­anstal­tun­gen gegen den dor­ti­gen Auf­marsch der Neon­aziszene dabei.