13. Februar in Dresden

Zum Rückblick auf den diesjährigen 13. Februar in Dresden: Es war eine Niederlage für die Nazis, die erstmals seit vielen Jahren am 13. Februar in der sächsischen Landeshauptstadt in überhaupt keiner größeren Gruppenformation in Erscheinung getreten sind. Dies ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft, insbesondere für das „Bündnis Dresden Nazifrei“, das den Nazi-Spuk von den Straßen Dresdens verdrängt hat. Ich danke ausdrücklich der Dresdner Oberbürgermeisterin, die für zwei wichtige Korrekturen …
weiterlesen "13. Februar Niederlage für Nazis, aber kritische Fragen an Behörden"
Zum Verlauf des diesjährigen 13. Februar in Dresden: Die Nazis konnten keinen Meter marschieren. Zum vierten Mal in Folge scheiterten sie mit dem Versuch, das Gedenken an die Zerstörung Dresdens zu missbrauchen und ihre kriegsverharmlosende Propaganda symbolträchtig auf Straßen und Plätzen zu verbreiten. Das ist ein großer Erfolg der Zivilgesellschaft. Ich danke insbesondere auch den Kolleginnen und Kollegen der Polizei aus Sachsen und mehreren Bundesländern, die mit Besonnenheit und Augenmaß zu einem weitgehend friedlichen Ablauf der Proteste beigetragen hat. Dies gilt umso mehr, also die Bedingungen in diesem Jahr schwierig und oftmals sehr unübersichtlich gewesen sind. Trotzdem ermöglichte die Polizei beherzt die vielerorts stattfindenden Manifestationen des Protests gegen Nazis und unterstützte so maßgeblich demokratische Kultur.
weiterlesen "13. Februar in Dresden ist Erfolg der Zivilgesellschaft – besonderer Dank auch an besonnene Polizei / Nazis gescheitert"
Morgen, Mittwoch, den 10. Oktober 2012, findet vor dem Amtsgericht Dresden, Hauptgebäude Roßbachstraße 6, um 9 Uhr die Verhandlung des Landtagsabgeordneten Dr. André Hahn (DIE LINKE) statt – „wegen Störung von Versammlungen und Aufzügen (Versammlungsgesetz)“, tatsächlich geht es um die Blockade des Neonaziaufmarsches am 13. Februar 2010 im Bereich des Bahnhofs Dresden-Neustadt. Die Unterstellung der Dresdner Staatsanwaltschaft, dass vier Fraktionsvorsitzende der LINKEN …
weiterlesen "Prozess gegen André Hahn beschädigt das Ansehen Sachsens – Verfahren wegen Protest gegen Nazis einstellen!"
Am Sonnabend habe ich zu Beginn der Beratung des Bundesausschusses der LINKEN diesen Begrüßungsvortrag zur LINKEN Sachsen gehalten. Hier habe ich dargestellt wie wir organisiert und aufgestellt sind und welche Aufgaben wir in den letzten zwei Jahren bewältig haben und welche Aufgaben vor uns stehen. Schön, euch heute hier in Dresden begrüßen zu können. Ich freue mich, dass Ihr euch als Beratungsort die Stadt Dresden und damit das Land Sachsen für den Beginn der neuen Legislaturperiode ausgesucht habt. Gerade Dresden steht ja immer schon für viel Widersprüchliches: Die Schönheit der der Stadt, eingebettet in den Ausläufern des Elbsandsteingebirges, die verehrende Flut im Jahr 2002 und die damit verbundene Solidarität. Das hilflose Agieren der Stadtverwaltung Dresden und von großen Teilen der Stadtgesellschaft gegenüber dem immer größer werden Naziaufmarsch in Dresden, der 2009 mit mehr als 6.500 Nazis der größte in Europa war und der fast ungestört durch die Innenstadt zog und die immense Solidarität auch in unsere Partei seit dem Jahr 2010 mit den AkteurInnen hier vor Ort – vor allem dem Bündnis „Dresden „Nazi-frei“.
weiterlesen "Begrüßungsrede zur Linken Sachsen auf der Beratung des Bundesausschusses"
Zur Landtagsdiskussion um den Umgang mit Nazi-Umtrieben am 13. Februar in Dresden: Die Voraussetzungen sind so gut wie nie noch nie, dass die Demokraten eine gemeinsame Sprache gegen die geplanten Aufmärsche der Nazis finden. Endlich wurde in der Stadt Dresden die Sprachlosigkeit überwunden, es gab einen Runden Tisch mit dem Moderator Frank Richter, vor dem ich großen Respekt habe, angesichts dessen, was er geleistet hat. Dabei waren noch nicht mal alle relevanten Gruppen Teilnehmer/innen…
weiterlesen "Demokraten können erstmals gemeinsame Sprache gegenüber geplanten Nazi-Aufmärschen in Dresden finden"
Zur Entscheidung des Hauptausschusses des Hessischen Landtages, die Immunität der beiden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, Janine Wissler und Willi van Ooyen, aufzuheben: Nun wurde also auch die Immunität der beiden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN. Hessen, Janine Wissler und Willi van Ooyen aufgehoben, um gegen sie juristisch vorgehen zu können. Nachdem die Immunität von André Hahn und Bodo Ramelow schon vor ein paar Monaten aufgehoben wurde, und sie mittlerweile Strafbefehle erhalten haben, ist damit auch bei den beiden…
weiterlesen "Zur Aufhebung der Immunität von Janine Wissler und Willi van Ooyen"
Im Zusammenhang mit den in Sachsen bekanntgeworden Skandalen um die Aktivitäten von Neonazis: Wir fordern die Einstellung aller Verfahren nach dem Versammlungsgesetz gegen gewaltlose Nazigegner wegen der Ereignisse am 13. Februar 2010 und dem 13./19. Februar 2011 in Dresden. Der Freistaat Sachsen muss ein Zeichen setzen, dass er die Kriminalisierung des friedlichen Protestes gegen Naziaufmärsche beendet und sich auf die Verfolgung der braunen Menschen- und Demokratiefeinde konzentriert. Es ist …
weiterlesen "Sachsens LINKE fordern Einstellung aller Verfahren gegen friedliche Nazigegner"