Proteste

Tausende gegen „Sächsische Verhältnisse“

20. Februar 2012

Am 18. Februar 2012 beteiligten sich mehr als 8.000 Menschen an der von „Dresden-nazifrei“ organisierten antifaschistischen Großdemonstration. „Unter dem Motto „Gegen Nazis – für einen antifaschistischen Konsens!“ haben viele engagierte Menschen deutlich gemacht, dass die Aussage von Sachsens Innenminister Markus Ulbig „nicht Antifaschismus sei die richtige Antwort, sondern Demokratie.“ nicht hingenommen wird. Der heutige Tag und auch der 13. Februar haben deutlich gemacht, dass Transparenz und guter Wille seitens der Behörden …
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Sachsens LINKE fordern Einstellung aller Verfahren gegen friedliche Nazigegner

22. November 2011

Demo Innenpolitik

13. Februar in Dresden Demonstration Nazi-Netzwerke Neonazis NPD Proteste Verfassungsschutz Versammlungsgesetz

Im Zusammenhang mit den in Sachsen bekanntgeworden Skandalen um die Aktivitäten von Neonazis: Wir fordern die Einstellung aller Verfahren nach dem Versammlungsgesetz gegen gewaltlose Nazigegner wegen der Ereignisse am 13. Februar 2010 und dem 13./19. Februar 2011 in Dresden. Der Freistaat Sachsen muss ein Zeichen setzen, dass er die Kriminalisierung des friedlichen Protestes gegen Naziaufmärsche beendet und sich auf die Verfolgung der braunen Menschen- und Demokratiefeinde konzentriert. Es ist …
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