Innenminster Ulbig

Merbitz wird „eierlegende Wollmilchsau“ für überforderten Innenminister – Abwehrzentrum gegen rechts gut

29. November 2012

Zur heutigen Vorstellung eines „Operativen Abwehrzentrums (OAZ) Rechtsextremismus“ erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Wir begrüßen sowohl die Gründung des Abwehrzentrums gegen den Rechtsextremismus in Sachsen als auch die kompetente Besetzung seiner Spitze mit Bernd Merbitz. Diese Entscheidung ist längst überfällig und beendet unter dem massiven Druck zunehmender öffentlicher Kritik am weitgehend ungehinderten Unwesen des …
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Tausende gegen „Sächsische Verhältnisse“

20. Februar 2012

Demo

Demo Dresden-nazifrei Innenminster Ulbig Naziaufmarsch Proteste

Am 18. Februar 2012 beteiligten sich mehr als 8.000 Menschen an der von „Dresden-nazifrei“ organisierten antifaschistischen Großdemonstration. „Unter dem Motto „Gegen Nazis – für einen antifaschistischen Konsens!“ haben viele engagierte Menschen deutlich gemacht, dass die Aussage von Sachsens Innenminister Markus Ulbig „nicht Antifaschismus sei die richtige Antwort, sondern Demokratie.“ nicht hingenommen wird. Der heutige Tag und auch der 13. Februar haben deutlich gemacht, dass Transparenz und guter Wille seitens der Behörden …
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