Demokratie

Sachsens Christdemokraten als revolutionäre Kraft?

16. Januar 2019

Sachsens CDU-geführte Staatsregierung hat ein Förderprogramm „Revolution und Demokratie“ aufgelegt – „vor dem Hintergrund des 30. Jahrestages der Friedlichen Revolution und der ersten Gründung des Freistaates vor 100 Jahren“. Staatskanzleichef Oliver Schenk wird mit den Worten zitiert: „Unter großem Mut der Menschen bahnten die Revolutionen vor bald drei Jahrzehnten und vor einhundert Jahren den Weg in die Demokratie.“ Dazu erkläre ich: „Das ist doch mal eine Überraschung. Bisher haben die Konservativen Revolutionen …
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„Sachsen-Sofa“ erweist Demokratie Bärendienst

7. Januar 2019

Demokratie Direkte Demokratie Regierung Wahlen

Zum weiteren Dialogformat „Sachsensofa“ erkläre ich: „Der Sinn des Etats für ,Weltoffenes Sachsen‘ besteht nicht darin, dass die katholische Kirche zusammen mit den Mächtigen von heute und gestern ein Podium auf dem Land finanziert bekommt. Dass den Auftakt das Selbstgespräch zweier ehemaliger CDU-Regierungsmitglieder bildet, demonstriert, dass es hier nicht um den streitbaren Dialog mit der Zivilgesellschaft geht. Auch sollte der Bischof einen Auftritt zusammen mit Ministerpräsidenten auch ohne zusätzlichen Griff in Steuermittel…
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Sachsens CDU hat extreme Rechte groß gemacht

18. Mai 2017

Demokratie

Zu den Ergebnissen der Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung im Auftrag der Ost-Beauftragten der Bundesregierung zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland und insbesondere in Sachsen erkläre ich: Sachsens CDU hat die extreme Rechte im Freistaat ein Vierteljahrhundert lang groß gemacht: Sie hat die Bevölkerung der Verunsicherung durch Niedergang der Industrie, Arbeitslosigkeit und Abwanderung überlassen. Die CDU interessierte sich für die Pflege der scheinbar schönen Statistiken, die Einzelschicksale der Menschen wurden als …
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Mahngang Täterspuren – wo kriegskritisches Kunstwerk krawallähnliche Szenen auslöst, ist Besinnungsbedarf

13. Februar 2017

Demo Demokratie

13. Februar Dresden Mahngang Täterspuren Nazi-Aufmarsch Zivilgesellschaft

Wie in den Vorjahren zusammen mit weiteren Abgeordneten meiner Fraktion habe ich mich an dem Mahngang beteiligt und stelle aus aktuellen Anlass fest: In Dresden, wo dieser Tage die Vorstellung eines kriegskritischen Kunstwerks zu krawallähnlichen Szenen führt, bei denen kein Wort und kein Gedanke mehr vernehmbar ist, besteht Besinnungsbedarf. Im Sinne einer gemeinsamen, aber durchaus kontroversen Verständigung über die Grundlage eines zivilisierten Zusammenlebens. Es ist uns in …
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Begrüßungsrede bei der Veranstaltung “Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) – Chance oder Canadian Rodeo für Sachsen?”

24. November 2016

Demokratie

CETA EU Europa Freihandel Freihandelsdebatte TTIP

Wir wissen, dass Europa, die Welt und Sachsen schon gar nicht, so bleiben können und werden, wie sie sind. Verstärkt durch die weltweite Flucht und die Migration von Abermillionen Menschen brechen soziale und politische Grundprobleme weiter auf. Wir befinden uns in einem globalen Krisenmodus. Dieser offenbart, mit den Worten von Hartmut Rosa gesagt, dass das „Geschäft des Neoliberalismus“ ein „aberwitziges, selbstzerstörerisches …
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Dresden.Respekt: „Gemeinsam, aber jeder dort, wo er steht.“

21. November 2016

Demokratie Innenpolitik

Bündnis Demokratie Dresden Dresden.Respekt Respekt

Heute hat sich in Dresden ein neues Bündnis unter dem Label „Dresden.Respekt“ vorgestellt. Unter diesem gemeinsamen Label wollen VertreterInnen aus Verbänden, Wirtschaft und Parteien von der LINKEN bis zur CDU gemeinsam für die demokratischen Werte unserer Gesellschaft eintreten. Dazu erkläre ich, als einer der Mitzeichner des Aufrufs: „Niemand kann glauben, dass all diejenigen, die diesen Aufruf unterschrieben haben und sich unter dem gemeinsamen Label Dresden. Respekt zusammenfinden, plötzlich ziemlich beste Freunde …
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