Ministerpräsident Stanislaw Tillich

Zum angeblichen Privatbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán morgen in Dresden bei Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) erkläre ich: „Über den bevorstehenden Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán bei Sachsens Ministerpräsident Tillich berichtete bereits die Presse. Es handelt sich also um eine öffentliche Angelegenheit, die nun auch von der Sächsischen Staatskanzlei offiziell bestätigt worden ist. Sie soll das Ganze auch als eine Art Gegenbesuch für ein Treffen mit Tillich, der im Vorjahr…
weiterlesen "Ich fordere Tillich zur Distanzierung von Orbán auf"
Zu den Aussagen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), dass Sachsen ein Problem mit Rechtsextremismus habe und nun die „gesamte Gesellschaft“ dem entgegentreten müsse: Vier Tage hat Sachsens Regierungschef gebraucht, nach den flüchtlingsfeindlichen Ausschreitungen und dem umstrittenen Polizeieinsatz in Clausnitz der Öffentlichkeit Rede und Antwort zu stehen. Alle seine Fernsehinterviewäußerungen, die im Regelfall nicht auf die gestellten Fragen antworteten, sind Ausdruck…
weiterlesen "Tillich absolut hilflos / CDU soll Sachsen-Chauvinismus beerdigen und aufhören, Leute verrückt zu machen"
Zum Interview mit Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der „Welt“ („Wir müssen zur Integration zwingen“): Sachsen braucht erst mal ein ordentliches Integrationskonzept, da hat die Staatsregierung bisher außer ein paar Ansätzen der Gleichstellungsministerin nicht geliefert. Nach wie vor gibt es nur für einen Bruchteil der Flüchtlinge Deutschkurse, Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt sind bisher statistisch kaum wahrnehmbar. Herr Tillich will Menschen zur …
weiterlesen "Tillichs Integrationszwang ohne Integrationskonzept und ausreichende Angebote ist der falsche Weg"
Anlässlich des heutigen 25. Jahrestages der ersten Leipziger Montagsdemonstration mit Massenbeteiligung am 9. Oktober 1989:   Wir gedenken der Leipziger Massendemonstration vom 9. Oktober 1989 mit Respekt vor dem Mut jener Menschen, die damals für Reformen auf die Straße gingen, und derer, die mit großem persönlichen Einsatz dafür sorgten, dass diese Veranstaltung möglich wurde und vollkommen friedlich verlief. Der „Aufruf der Leipziger Sechs“, unterzeichnet vom …
weiterlesen "Mut von 1989 ist historisches Vorbild – Politik sollte Wege suchen, um Demokratie lebendiger zu gestalten"