Hochwasser

LINKE begrüßt Regierungserklärung zu Hochwasser und setzt sich in Fachausschüssen für unbürokratische Hilfe ein

Finanz- und WirtschaftspolitikFraktionKommunalUmwelt
Zum weiteren parlamentarischen Umgang mit den Hochwasser-Folgen: Wir begrüßen es, dass Ministerpräsident Tillich eine Regierungserklärung zum Hochwasser abgeben wird. Dies ist eine gute Gelegenheit zur Verständigung zwischen allen demokratischen Fraktionen über die aktuelle Lage, eine erste Einschätzung der Hochwasser-Folgen und das Ausmaß notwendiger staatlicher Hilfsprogramme. Begleitend hat unsere Fraktion einen Antrag „Unbürokratischen Hochwasser-Schutzschirm …
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Hochwasserkonzept für Sachsen muss überarbeitet werden

Finanz- und WirtschaftspolitikFraktionInnenpolitikUmwelt
Zu den aktuellen Hochwasserschutz- und -hilfe-Maßnahmen: Ich danke den Behörden, der Polizei, den Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren, dem THW und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der regionalen Krisenstäbe für ihren Einsatz in den letzten und noch kommenden Tagen. Was im Zuge des neuerlichen Jahrhundert-Hochwassers passiert, zeigt, dass sie in der Lage sind, aktiv und effektiv zu handeln - und das verdient unseren Respekt. Es zeigt aber auch, wie notwendig und berechtigt es ist, dass die Staatsregierung ihre Bediensteten …
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